Schlagwort: Thüringen

Der Bürgermeister von Bad Lobenstein in einem Twitter-Video
Posted in Deutschland Digital Internet Journalismus Justiz Medien Nachrichten Politik Pressefreiheit Print Radiobeiträge Social Media Sonstiges Twitter

Bürgermeister von Bad Lobenstein greift Journalisten an

Es geschah am Wochenende: Der Bürgermeister von Bad Lobenstein griff beim Marktfest in seiner Stadt einen Journalisten der Ostthüringer Zeitung an. Festgehalten ist alles in einem Video. Für MDR Aktuell fasste ich zusammen, was bisher bekannt ist.

Continue Reading
Impfcheck
Posted in Computer Corona Datenschutz Deutschland Digital Digitale Sicherheit Erfurt Europa Internet Medien Nachrichten Radiobeiträge Wissenschaft

Thüringen: Landesdatenschützer überprüft elektronischen Impfnachweis

Thüringen hat in der letzten Woche ein Pilotprojekt für einen elektronischen Impfnachweis gestartet. Und der ist bei den Geimpften auf große Resonanz gestoßen. Nur gibt es allerdings Bedenken und Fragen von Seiten des Landesdatenschutzbeauftragten. Und dabei wird deutlich: Beide Seiten wollen einfach nur schützen – vor Covid19-Ansteckungen und vor einer illegalen Nutzung von Daten der Geimpften. Diese unterschiedlichen Sichtweisen zusammen zu bekommen, ist schwierig, wie für MDR Aktuell herausbekam.

Continue Reading
S-Bahn in Halle (Saale) Hbf: "Pause" als Ziel
Posted in Bahn Corona Deutschland Halle Kommentar Leipzig S-Bahn Verkehr Was ich erlebe Wirtschaft

“Eigenverantwortung” zu fordern, heißt nichts anderes als eigene Verantwortung abzuschieben

Wenn die S-Bahn Mitteldeutschland “Eigenverantwortlichkeit” von den Fahrgästen einfordert, heißt es nichts anderes, als das die Deutsche Bahn als Betreiber ihre Verantwortung abgibt. Von Anfang…

Continue Reading
Posted in Deutschland Europa Militär Nachrichten Politik Radiobeiträge Wirtschaft

Das neue Standardgewehr der Bundeswehr kommt aus Thüringen

Die Thüringer Waffenschmiede Haenel soll das neue Sturmgewehr der Bundewehr liefern. Das meldet die Deutsche Presse-Agentur. Das Verteidigungsministerium habe Fachpolitiker des Bundestages informiert. Darüber berichtete ich für MDR Aktuell.

Continue Reading
Neues Rathaus in Leipzig (Foto: Michael Voß)
Posted in AfD CDU Deutschland Europa Kommentar Leipzig Politik Was ich erlebe

Oberbürgermeisterwahl in Leipzig: Zwei geeignete Kandidaten im zweiten Wahlgang

Mit Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) und Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) stehen zwei geeignete Kandidaten für den Oberbürgermeister in Leipzig zur Verfügung. Wie schon bei den vergangenen Wahlen habe ich derzeit Probleme, die CDU zu wählen. Zu wahrscheinlich ist deren Annäherung an den legalen politischen Arm der Rechtsextremen, an die AfD. Im Nachbarbundesland Sachsen-Anhalt haben sich immerhin zwei stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU für eine Zusammenarbeit mit der AFD ausgesprochen. Im anderen benachbarten Bundesland, in Thüringen, wird ebenfalls durch CDU-Politiker über eine Annäherung an die AfD diskutiert. Deshalb werde ich auch bei dieser Wahl nicht die CDU wählen können.

Continue Reading
Posted in CDU Deutschland Europa Kommentar Linke Politik Was ich erlebe

Wichtige Frage

@_FriedrichMerz wirft @bodoramelow
Arroganz vor, weil er versuchte sich trotz unsicherer Mehrheit zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. Gilt das auch für die Kandidatur von Merz für den CDU-Vorsitz?

Continue Reading
Erfurter Dom mit Domplatz
Posted in AfD CDU Deutschland Erfurt Europa Kommentar Linke Politik Was ich erlebe

Warum hat die CDU in Thüringen auf die Wahl einer Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen verzichtet?

Dass sich die CDU in Thüringen dazu entschlossen hat, nun ebenfalls für stabile Verhältnisse im Land zu sorgen, ist gut. Dass die CDU sich so deutlich von der AfD distanziert hat, ist exzellent. Doch die Frage bleibt: Warum hat die CDU nicht das Angebot der Linken angenommen und mit Christine Lieberknecht eine Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen gestellt, die bis zu Neuwahlen eine Übergangsregierung führen sollte? Stattdessen wird die CDU jetzt einen Ministerpräsidenten der Linken, Bodo Ramelow, mit wählen, der ebenfalls nur bis zu vorgezogenen Wahlen im Amt bleiben soll.

Continue Reading
Am Anger in Erfurt gibt es sogar noch ein Karstadt-Kaufhaus...
Posted in AfD Deutschland Erfurt Europa Kommentar Linke Politik Was ich erlebe

Wie es mit der Demokratie in Thüringen weiter geht, hängt von CDU und Linken ab

Wie es in Thüringen mit der Demokratie weiter geht, hängt von Linken und CDU ab. Die CDU spricht heute mit Linken, SPD und Grünen. Dabei müssen die Christdemokraten sich entscheiden, ob mehr Gefahr für die Demokratie von Linken oder von der AfD ausgeht. Und die Linke muss entscheiden, ob ihr Bodo Ramelow als Ministerpräsident wichtiger ist, als beispielsweise ein neutraler Kandidat, hinter der sich alle Parteien außer der AfD stellen können. Dabei sollten beide Seiten bedenken, dass die Wähler bereits gesprochen haben. Neuwahlen klingen gut, werden aber nach bisherigen Stand kaum etwas an den komplizierten Mehrheitsverhältnissen ändern.

Continue Reading
Michael Voß
Posted in AfD Deutschland Europa Kommentar Linke Politik Was ich erlebe

Wer hinter Merkels Politik steht, kann in Mitteldeutschland nicht CDU wählen

Wer für den Kurs von Angela Merkel ist, kann in Mitteldeutschland nicht CDU wählen. Das habe ich schon öfter so gesagt und geschrieben. Dass die…

Continue Reading
Annegret Kramp-Karrenbauer (Foto: Foto: CDU / Laurence Chaperon)
Posted in AfD Deutschland Europa Kommentar Politik Sonstiges Was ich erlebe

AfD gelingt es, die Demokratie zu destabilisieren

Der AfD gelingt es erfolgreich, die Demokratie in Deutschland zu destabilisieren. Sehr gut ist dies am Beispiel der CDU zu sehen.

Continue Reading