Kategorie: Erfurt

Thüringen hat in der letzten Woche ein Pilotprojekt für einen elektronischen Impfnachweis gestartet. Und der ist bei den Geimpften auf große Resonanz gestoßen. Nur gibt es allerdings Bedenken und Fragen von Seiten des Landesdatenschutzbeauftragten. Und dabei wird deutlich: Beide Seiten wollen einfach nur schützen – vor Covid19-Ansteckungen und vor einer illegalen Nutzung von Daten der Geimpften. Diese unterschiedlichen Sichtweisen zusammen zu bekommen, ist schwierig, wie für MDR Aktuell herausbekam.

Mein persönlicher Lebenslauf besteht aus drei Zahlen, die in der Überschrift schon genannt sind: 26-2-27. Jeweils etwas über ein Vierteljahrhundert lebte ich in Ost- sowie West-Deutschland, zwei Jahre durfte ich im Ausland verbringen.

Thüringen braucht eine funktionierende Regierung – und vieles hängt dabei von der CDU ab. Heute wird sich zeigen, wer in Thüringen staatspolitische Verantwortung trägt und wer nicht.

Dass sich die CDU in Thüringen dazu entschlossen hat, nun ebenfalls für stabile Verhältnisse im Land zu sorgen, ist gut. Dass die CDU sich so deutlich von der AfD distanziert hat, ist exzellent. Doch die Frage bleibt: Warum hat die CDU nicht das Angebot der Linken angenommen und mit Christine Lieberknecht eine Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen gestellt, die bis zu Neuwahlen eine Übergangsregierung führen sollte? Stattdessen wird die CDU jetzt einen Ministerpräsidenten der Linken, Bodo Ramelow, mit wählen, der ebenfalls nur bis zu vorgezogenen Wahlen im Amt bleiben soll.

Wie es in Thüringen mit der Demokratie weiter geht, hängt von Linken und CDU ab. Die CDU spricht heute mit Linken, SPD und Grünen. Dabei müssen die Christdemokraten sich entscheiden, ob mehr Gefahr für die Demokratie von Linken oder von der AfD ausgeht. Und die Linke muss entscheiden, ob ihr Bodo Ramelow als Ministerpräsident wichtiger ist, als beispielsweise ein neutraler Kandidat, hinter der sich alle Parteien außer der AfD stellen können. Dabei sollten beide Seiten bedenken, dass die Wähler bereits gesprochen haben. Neuwahlen klingen gut, werden aber nach bisherigen Stand kaum etwas an den komplizierten Mehrheitsverhältnissen ändern.

Ich kann dieses Interview meines Kollegen Tim Deisinger sehr empfehlen. Man muss nicht hinter der Politik der Linken stehen – stehe ich absolut nicht -, aber man sollte ein wenig über die Aussagen von Bodo Ramelow nachdenken und dann selbst die Lage in Thüringen beurteilen.

Die Datenschutzgrundverordnung DSGVO gilt seit weit über einem Jahr. Doch wie kann man unter den heutigen Datenschutzbestimmungen bei öffentlichen Veranstaltungen noch Fotos machen? Und auf was muss man achten? Für MDR Aktuell habe ich mich auf die Suche nach Antworten gemacht.

Datenschutz ist nicht immer einfach. Aber er ist wichtig, denn digitale Daten können innerhalb Bruchteilen von Sekunden kopiert werden, ohne das die Besitzer der Daten davon etwas bemerken. Und dabei können Informationen abgeschöpft werden, die beispielsweise für Unternehmen überlebenswichtig sein können. Datenschutzbeauftragte passen auf, dass dies möglichst nicht passiert und das geltende Gesetze eingehalten werden. Im Interview der Woche sprach ich bei MDR Aktuell mit dem Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten Lutz Hasse über Dienstliches und auch Privates.