Schlagwort: Thüringen

Die letzten Tage gaben mir viel Zeit zum Nachdenken. Nicht, weil ein teilweise sehr gemeiner Shitstorm über mich herbrach, sondern weil ich einige sehr wertvolle Gespräche mit Menschen hatte, die mir auch in der schwierigen Situation mit Kritik und Rat zur Seite standen.

Ich habe mich während des Urlaubs im Ausland in den Sozialen Medien zur Landratswahl in Sonneberg geäußert. Ich bedauere, dass dabei der Eindruck entstanden ist, dieses sei die Meinung des MDR. Das war und ist nicht mein Anliegen. Eine Trennung zwischen privat und beruflich ist mir sehr wichtig. Deshalb sind meine Internetangebote auch für jeden nachlesbar mit den Hinweis „Hier privat unterwegs.“ gekennzeichnet.

Es geschah am Wochenende: Der Bürgermeister von Bad Lobenstein griff beim Marktfest in seiner Stadt einen Journalisten der Ostthüringer Zeitung an. Festgehalten ist alles in einem Video. Für MDR Aktuell fasste ich zusammen, was bisher bekannt ist.

Thüringen hat in der letzten Woche ein Pilotprojekt für einen elektronischen Impfnachweis gestartet. Und der ist bei den Geimpften auf große Resonanz gestoßen. Nur gibt es allerdings Bedenken und Fragen von Seiten des Landesdatenschutzbeauftragten. Und dabei wird deutlich: Beide Seiten wollen einfach nur schützen – vor Covid19-Ansteckungen und vor einer illegalen Nutzung von Daten der Geimpften. Diese unterschiedlichen Sichtweisen zusammen zu bekommen, ist schwierig, wie für MDR Aktuell herausbekam.

Wenn die S-Bahn Mitteldeutschland „Eigenverantwortlichkeit“ von den Fahrgästen einfordert, heißt es nichts anderes, als das die Deutsche Bahn als Betreiber ihre Verantwortung abgibt. Von Anfang…

Mit Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) und Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) stehen zwei geeignete Kandidaten für den Oberbürgermeister in Leipzig zur Verfügung. Wie schon bei den vergangenen Wahlen habe ich derzeit Probleme, die CDU zu wählen. Zu wahrscheinlich ist deren Annäherung an den legalen politischen Arm der Rechtsextremen, an die AfD. Im Nachbarbundesland Sachsen-Anhalt haben sich immerhin zwei stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU für eine Zusammenarbeit mit der AFD ausgesprochen. Im anderen benachbarten Bundesland, in Thüringen, wird ebenfalls durch CDU-Politiker über eine Annäherung an die AfD diskutiert. Deshalb werde ich auch bei dieser Wahl nicht die CDU wählen können.

Dass sich die CDU in Thüringen dazu entschlossen hat, nun ebenfalls für stabile Verhältnisse im Land zu sorgen, ist gut. Dass die CDU sich so deutlich von der AfD distanziert hat, ist exzellent. Doch die Frage bleibt: Warum hat die CDU nicht das Angebot der Linken angenommen und mit Christine Lieberknecht eine Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen gestellt, die bis zu Neuwahlen eine Übergangsregierung führen sollte? Stattdessen wird die CDU jetzt einen Ministerpräsidenten der Linken, Bodo Ramelow, mit wählen, der ebenfalls nur bis zu vorgezogenen Wahlen im Amt bleiben soll.

Wie es in Thüringen mit der Demokratie weiter geht, hängt von Linken und CDU ab. Die CDU spricht heute mit Linken, SPD und Grünen. Dabei müssen die Christdemokraten sich entscheiden, ob mehr Gefahr für die Demokratie von Linken oder von der AfD ausgeht. Und die Linke muss entscheiden, ob ihr Bodo Ramelow als Ministerpräsident wichtiger ist, als beispielsweise ein neutraler Kandidat, hinter der sich alle Parteien außer der AfD stellen können. Dabei sollten beide Seiten bedenken, dass die Wähler bereits gesprochen haben. Neuwahlen klingen gut, werden aber nach bisherigen Stand kaum etwas an den komplizierten Mehrheitsverhältnissen ändern.