Schlagwort: Wahl
Meine Gedanken zur Bundestagswahl: Rechts- und Linkaußen nicht in die Regierung
Meine Stellungnahme als Privatperson und als demokratisch geprägter deutscher Staatsbürger zur Bundestagswahl: Es gibt zwei Parteien, die ich nicht in der Regierung haben möchte, nämlich die am rechten und linken Rand.
Schlechter Umgang im Wahlvorfeld: Gegenkandidaten schlecht machen, statt eigenen Inhalte zu präsentieren
Es gab Zeiten, da wurde noch mit Inhalten gearbeitet, wenn es um Wahlämter ging. Jetzt scheint es mehr darum zu gehen, den oder die Gegenkadidaten möglichst schlecht aussehen zu lassen und vielleicht einen Makel zu entdecken. Doch wer Deutschland – oder den Bereich, für den er gewählt werden soll – voranbringen will, wird schnell feststellen, dass das bewusste Schlechtmachen anderer Personen nach der Wahl nicht weiterhilft. Da braucht man Inhalte.
Biden gewinnt – Trump erklärt sich zum Sieger
Auf Twitter ist die aktuelle Situation in den USA gut nachzuverfolgen zwei Veröffentlichungen sagen alles:
Trump will Auszählung stoppen
So, der nächste Schritt zur Diktatur ist gemacht: US-Präsident Trump erklärt sich zum Wahlsieger und spricht von Betrug. Trump will nun den Obersten Gerichtshof einschalten, um eine weitere Stimmenauszählung zu stoppen.
Thüringen braucht eine funktionierende Regierung – und vieles hängt an der CDU
Thüringen braucht eine funktionierende Regierung – und vieles hängt dabei von der CDU ab. Heute wird sich zeigen, wer in Thüringen staatspolitische Verantwortung trägt und wer nicht.
Oberbürgermeisterwahl in Leipzig: Zwei geeignete Kandidaten im zweiten Wahlgang
Mit Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) und Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) stehen zwei geeignete Kandidaten für den Oberbürgermeister in Leipzig zur Verfügung. Wie schon bei den vergangenen Wahlen habe ich derzeit Probleme, die CDU zu wählen. Zu wahrscheinlich ist deren Annäherung an den legalen politischen Arm der Rechtsextremen, an die AfD. Im Nachbarbundesland Sachsen-Anhalt haben sich immerhin zwei stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU für eine Zusammenarbeit mit der AFD ausgesprochen. Im anderen benachbarten Bundesland, in Thüringen, wird ebenfalls durch CDU-Politiker über eine Annäherung an die AfD diskutiert. Deshalb werde ich auch bei dieser Wahl nicht die CDU wählen können.
Die AfD und der Hass
Die #AfD ruft nach ihrem Fast-Rausflug aus der Hamburgischen Bürgerschaft zu weniger Hass auf. Endlich mal eine Forderung, die die Partei auch selbst erfüllen kann. Alexander #Gauland, 2018: „Wir werden sie #jagen. (…) Und wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen.“
What?!
Leute, die vor kurzem noch Angela Merkel als zu links kritisierten, fordern jetzt eine Koaltion der CDU mit der Linken.
What?!
Die CDU in Thüringen sollte nicht koalieren, aber vernünftig aus der Opposition heraus zusammenarbeiten
Die CDU muss dabei bleiben, was sie vor der Wahl gesagt hat, sonst wird sie unglaubwürdig: Keine Zusammenarbeit mit AfD oder Linken. Aber: Das schließt nicht aus, weiterhin gute und vernünftige Arbeit als Opposition im Landtag zu machen. Dazu kann es auch gehören, eine Minderheitsregierung unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Ramelow bei einzelnen Themen, wo es inhaltlich passt, zu unterstützen.
Ich steh lieber auf Demokratie…
Rechts- und Linksaußen auf den ersten beiden Plätzen in Thüringen – offenbar wünschen sich die Thüringer Verhältnisse wie vor 1945 oder vor 1989. Ich steh lieber auf Demokratie…
