Kategorie: Politik
Staatsanwaltschaft: Verfahren gegen Pegida-Frontfrau Festerling wird eingestellt
Wenn Post, die man bekommt, zur Nachricht wird: Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat mir mitgeteilt, dass das Verfahren gegen Pegida-Frontfrau Festerling wegen Volksverhetzung und Aufhetzung zu…
Stiftung Warentest veröffentlicht Strafmaß für Hasskommentare
Beleidigungen und Volksverhetzung im Netz können bittere Konsequenzen mit sich ziehen. ►https://t.co/u6laQASIbc pic.twitter.com/lpPUZxI6yY — Stiftung Warentest (@warentest) 18. Mai 2016
Große Koalition einigt sich auf Möglichkeiten des freien WLAN
Mein Kollege Camillo Schumann befragte mich im Nachrichtenradio MDR Aktuell zum Ende der sogenannten Störerhaftung.
Kommentar: Tag der Menschenrechte
Heute ist Tag der Pressefreiheit. Lange Zeit gab es sie in Deutschland – im Westen länger, als im Osten. Zur Zeit allerdings gibt es Bestrebungen…
Server des Internet-Bundesministers mit Sicherheitsproblem
Ausgerechnet das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur – also das Internetministerium – hat in seinem Internetangebot eine Sicherheitslücke. Dadurch konnten unter anderem Passwörter entwendet…
MDR: „Rundfunkbeitrag ist rechtmäßig und muss gezahlt werden“
In einigen Zeitungen war zu lesen, dass eine Thüringerin ins Gefängnis musste, weil sie ihren Rundfunkbeitrag nicht bezahlt habe. Auch MDR INFO hat in den…
Asylverfahren werden deutschlandweit digital zusammengeführt
Die Registrierung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Deutschland ist bislang eher – sagen wir mal – zurückgeblieben. Jedes Bundesland hat seine eigene Methode und ein…
Wie leben jugendliche Flüchtlinge ohne Eltern in Deutschland?
Sie sind wohl die am schwersten betroffenen Flüchtlinge. Kinder, die ohne Eltern und Familie tausende von Kilometern unterwegs sind, um Frieden und Sicherheit zu haben….
Sachsen: Bus mit Asylbewerbern durch Straßensperre gestoppt
In Mittelsachsen wurde gestern Abend ein Bus mit Asylbewerbern durch eine Straßensperre gestoppt und durch 100 Personen aufgehalten. Dabei kam es zu bedrohlichen Situationen, wie…
