Kategorie: Justiz
Mindestens acht Tote nach Schüssen an Schule
Ein bewaffneter Angreifer hat an einer Highschool im US-Bundesstaat Texas um sich gefeuert. Mindestens acht Menschen wurden durch die Schüsse im Süden von Houston getötet….
Botschaft in London: Ecuador stoppt zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen für Assange
Mindestens fünf Millionen Dollar hat Ecuador angeblich bereits für den Schutz von WikiLeaks-Gründer Julian Assange ausgegeben. Jetzt soll aber Schluss sein mit dem Extra-Programm. Quelle:…
Nach Giftanschlag: Skripal aus Krankenhaus entlassen
Wochenlang war der Zustand des russischen Ex-Spions Skripal nach dem Giftanschlag auf ihn und seine Tochter kritisch. Nun ist er aus dem Krankenhaus entlassen worden….
Ehemaliger Verfassungsrichter: „Das Kreuz ist nun einmal Glaubenssymbol“
Wenn die bayerische Regierung Kreuze in den Amtsräumen anordnen will, verstößt sie damit gegen das Grundgesetz. Das sagte der ehemalige Verfassungsrichter Dieter Grimm in einem…
Nur zwölf Tote keine Hamas-Mitglieder
Von den 62 Toten der Unruhen am Montag und Dienstag entlang der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen waren 50 Mitglieder der Hamas. Das hat…
Schlechte Luft: EU-Kommission wird Deutschland verklagen
#EU-Kommission wird #Deutschland wegen der schlechten #Luftqualität verklagen — Michael Voß (@michael_voss) 17. Mai 2018
Ringen um den Rundfunkbeitrag
Bei der Verhandlung in Karlsruhe stellen die Verfassungsrichter auffallend kritische Fragen. Die momentane Beitragsregelung könnte gekippt werden. Der Rundfunkbeitrag an sich steht aber nicht zur…
23-Jähriger lässt Hunde auf Syrer los
Er soll sein Opfer in den Schwitzkasten genommen haben, dann bissen seine Hunde zu: In Magdeburg hat ein junger Mann offenbar einen Familienvater rassistisch angegriffen. Der…
Gerichtsurteil: Stayfriends darf Fotos nicht automatisch weitergeben
Profile auf dem Schulfreunde-Portal Stayfriends sind standardmäßig so eingestellt, dass Suchmaschinen die Nutzerfotos auch Nicht-Mitgliedern anzeigen können. Dagegen haben Verbraucherschützer erfolgreich geklagt. Quelle: Spiegel online…
Norwegen: Boykott von Siedlungsprodukten legal – aber nicht hilfreich
Das norwegische Außenministerium hat erklärt, dass der Boykott von israelischen Siedlungsprodukten legal ist. Gleichzeitig sehe die Behörde ihn als nicht angebracht an. Quelle: Israelnetz (mehr)