Warum hat die CDU in Thüringen auf die Wahl einer Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen verzichtet?

Erfurter Dom mit Domplatz

Dass sich die CDU in Thüringen dazu entschlossen hat, nun ebenfalls für stabile Verhältnisse im Land zu sorgen, ist gut. Dass die CDU sich so deutlich von der AfD distanziert hat, ist exzellent. Doch die Frage bleibt: Warum hat die CDU nicht das Angebot der Linken angenommen und mit Christine Lieberknecht eine Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen gestellt, die bis zu Neuwahlen eine Übergangsregierung führen sollte? Stattdessen wird die CDU jetzt einen Ministerpräsidenten der Linken, Bodo Ramelow, mit wählen, der ebenfalls nur bis zu vorgezogenen Wahlen im Amt bleiben soll.

Die Frage lässt sich wahrscheinlich nur beantworten, wenn man die Zeit vergleicht, die bis zu Neuwahlen verstreichen soll. Der Vorschlag der Linken sah Neuwahlen in wenigen Wochen vor, während die CDU drängte, ohne Neuwahlen auszukommen. Nun wird es “Neu”Wahlen erst in 14 Monaten geben. Offenbar hofft die CDU, sich in dieser Zeit zu regenerieren und damit den derzeit drohenden Verlust von Wählerstimmen und damit auch Landtagsmandaten abzuwenden.

Doch was für eine schlimme Strategie ist das? Statt die Chance zu nutzen, mit einer Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen – Christine Lieberknecht, die bereits mehrere Jahre das Amt inne hatte und sich auskennt -, die Regierungskrise in Thüringen zu beenden, geht es nun offenbar darum, möglichst viele eigene Abgeordnete noch ein gutes Jahr länger im Amt zu behalten – und dafür nimmt man in Kauf, einen Ministerpräsidenten der Linken zu wählen. Diese Strategie ist weder gut für das Land, noch gut für die CDU.

Author: Michael Voß