Kategorie: Politik
„Kein höheres Antisemitismus-Potenzial unter Muslimen“
Unter Muslimen gibt es kein höheres Antisemitismus-Potenzial als etwa unter Christen. Das hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, im Gespräch mit Israelnetz erklärt. Darin…
DSGVO: Kein schneller Schutz vor Abmahnungen
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion konnte sich nicht damit durchsetzen, eine „Soforthilfe“ für das Abmahnproblem wegen der EU-Datenschutzverordnung zu schaffen. Quelle: Heise (mehr)
Presserat beanstandet SZ-Karikatur zu Netanjahu nicht
Eine Karikatur der Süddeutschen Zeitung, die den israelischen Premier Benjamin Netanjahu zeigt, verstößt laut dem Deutschen Presserat nicht gegen den Pressekodex. Das teilte die Organisation…
3 Technologien gegen den Hunger in der Welt
Den Hunger in der Welt bis 2030 zu beenden, hat sich das World Food Programme (WFP) der Vereinten Nationen auf die Fahnen geschrieben. (mehr und…
Nicaragua: Mindestens fünf Tote bei Demonstrationen
Bei erneuten Protesten gegen den umstrittenen Präsidenten Daniel Ortega hat es in Nicaragua weitere Tote gegeben. Mehrere Dutzend Demonstranten wurden verletzt. Mindestens fünf Menschen sind…
Seehofer war doch über Polizeiaktion im Nordirak informiert
Das Bundesinnenministerium muss eine wesentliche Aussage zur Überstellung von Ali B. zurücknehmen. Minister Horst Seehofer wurde doch über die Aktion der Bundespolizei im Nordirak unterrichtet….
Fanpage-Urteil des EuGH: Die Grünen drohen Facebook mit Klage
Der EuGH hat kürzlich entschieden, dass für Fanpages sowohl Facebook als auch die jeweiligen Betreiber der Seite verantwortlich sind. Die Grünen im Bundestag jedoch sehen…
Israelische Familien aus Netiv Ha’avot evakuiert
In Judäa räumt die israelische Polizei 15 laut Gerichtsurteil illegal errichtete Häuser. Tausende Jugendliche protestieren. Auch zwei Minister kritisieren die Aktion. Quelle: Israelnetz (mehr)
Gipfel mit Kim Jong Un: Trump gibt Nordkorea Sicherheitsgarantie
Donald Trump und Kim Jong Un haben beim Gipfel in Singapur eine Vereinbarung unterzeichnet. Demnach bemüht sich Nordkorea um eine Denuklearisierung, die USA geben im…
Breitbandförderung: Mittelabfluss für umgesetzte Projekte im Promillebereich
Das milliardenschwere Breitbandprogramm des Bundes verläuft weiter recht schleppend, wobei Geld bisher vor allem an Berater geht. Quelle: Heise (mehr)
