Kategorie: Politik
Botschaft in London: Ecuador stoppt zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen für Assange
Mindestens fünf Millionen Dollar hat Ecuador angeblich bereits für den Schutz von WikiLeaks-Gründer Julian Assange ausgegeben. Jetzt soll aber Schluss sein mit dem Extra-Programm. Quelle:…
Gazastreifen – Über 100 Sprengsätze in sechs Wochen
In anderthalb Monaten haben Hamas-Aktivisten an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel mehr als 100 Sprengsätze gelegt. Das berichtet die Zeitung „Yediot Aharonot“ unter…
Trump droht Nordkorea mit „Libyen-Modell“
US-Präsident Trump hat an Nordkorea appelliert und im Fall einer Entnuklearisierung „starke Sicherheiten“ versprochen. Sollte Kim jedoch nicht einlenken, wäre eine Entmachtung nach Gaddafis Vorbild „das…
Parlamentarier setzen Zeichen gegen Hassrede
Der Bundestag hat den Einspruch von Alice Weidel gegen einen Ordnungsruf abgelehnt. Die AfD-Fraktionsvorsitzende hatte in einer Debatte Zuwanderer unter anderem als „Kopftuchmädchen und alimentierte…
Ehemaliger Verfassungsrichter: „Das Kreuz ist nun einmal Glaubenssymbol“
Wenn die bayerische Regierung Kreuze in den Amtsräumen anordnen will, verstößt sie damit gegen das Grundgesetz. Das sagte der ehemalige Verfassungsrichter Dieter Grimm in einem…
Nur zwölf Tote keine Hamas-Mitglieder
Von den 62 Toten der Unruhen am Montag und Dienstag entlang der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen waren 50 Mitglieder der Hamas. Das hat…
Schlechte Luft: EU-Kommission wird Deutschland verklagen
#EU-Kommission wird #Deutschland wegen der schlechten #Luftqualität verklagen — Michael Voß (@michael_voss) 17. Mai 2018
Netzneutralität: US-Senat stimmt gegen Internet mit Überholspur
Es ist ein Etappensieg für die Befürworter eines diskriminierungsfreien Internets: Der US-Senat votierte für einen Vorschlag, der verhindern soll, dass das Prinzip der Netzneutralität aufgeweicht…
Keine Verletzten bei palästinensischen Angriffen auf israelische Wohnhäuser
Palästinenser im Gazastreifen haben am Mittwochnachmittag Wohnhäuser in der südisraelischen Kleinstadt Sderot beschossen. Bei den Angriffen wurde niemand verletzt, aber es entstand Sachschaden. Quelle: Israelnetz…
Syrien: Chemiewaffen-Organisation bestätigt Einsatz von Giftgas
Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) hat den Einsatz von Giftgas bei einem Angriff in Syrien im Februar bestätigt. Eine Erkundungsmission sei zu…