Kategorie: Bundestagswahl/Regierungsbildung
Schulz ist sauer auf die Union
Der SPD-Vorsitzende ist sauer über Meldungen, seine Partei sei bereit, in Gespräche über die große Koalition einzutreten. Er macht dafür die Union verantwortlich. Für mögliche…
Jusos fordern Schulz zum Nein zur GroKo auf
Vor dem Treffen der SPD mit der Union bei Bundespräsident Steinmeier setzen die Jusos Martin Schulz unter Druck. Der Parteichef müsse klarmachen, dass eine neue…
Scholz wirft Merkel „eklatante Führungsschwäche“ vor
Das Jamaika-Aus setzt Union und SPD unter Druck – doch die Stimmung zwischen den Parteien ist vergiftet. Vor dem Treffen beim Bundespräsidenten verschärfen die Sozialdemokraten…
Landwirtschaftsminister Schmidt will auf Umweltministerin Hendricks zugehen
Nach der Kritik an seinem Alleingang bemüht sich Agrarminister Schmidt offenbar um Schadensbegrenzung: Er wolle sich nun mit der Umweltministerin abstimmen. Rückendeckung bekommt er von…
Vorstoß von Innenministern: Union will wieder nach Syrien abschieben
Die Innenminister von CDU und CSU wollen künftig ausreisepflichtige Syrer wieder in ihre Heimat abschieben. Ein entsprechender Antrag Sachsens und Bayerns solle bei der Innenministerkonferenz…
CDU-Spitze für Gespräche über große Koalition
Die engste CDU-Spitze befürwortet nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen einhellig Gespräche mit der SPD über die Bildung einer großen Koalition. Es habe große Einigkeit gegeben,…
Hintergrund: Arbeitslosenzahlen unter der Bundeskanzlerin Merkel
Immer wieder wird der amtierenden Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, sie würde nichts für Deutschland tun. Eines der schwerwiegendsten Probleme der Neuzeit in Deutschland ist die…
Merkel nennt Leitlinien für Bündnis mit der SPD
Bekenntnis zu einem Bundeshaushalt ohne neue Schulden, Änderungen beim Soli und höheres Kindergeld: Kaum hat sich die SPD offener für eine Große Koalition gezeigt, stellt…
Grüne offen für Minderheitsregierung mit Union
Beim Parteitag in Berlin loten die Grünen ihre Optionen aus. Die Schuld am Scheitern der Jamaika-Sondierungen sehen sie bei FDP-Chef Lindner und dessen mangelnder Demut.(mehr…
Schulz würde SPD-Mitglieder über GroKo abstimmen lassen
Sollten die Gespräche mit der Union erfolgreich verlaufen, will Martin Schulz die SPD-Mitglieder über eine mögliche Regierungsbeteiligung entscheiden lassen. Er spricht von einem „dramatischen Appell“…
