Kategorie: Bundestagswahl/Regierungsbildung
Kommentar: Opposition ist wichtig, aber ersetzt keine Regierung
Opposition ist wichtig, aber ersetzt keine Regierung und ist auch nicht zur Gesundung der eigenen Partei gedacht.
Bundespräsident lädt Chefs von Union und SPD ein
Eine Neuauflage der Großen Koalition wird wahrscheinlicher: Bundespräsident Steinmeier lädt die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD zu einem gemeinsamen Treffen ein.(mehr und Informationen zur…
Hat die Union den Koalitionsvertrag gebrochen?
Es ist ja gleich eine ganze Menge von Vorwürfen, die Thorsten Schäfer-Gümbel da erhebt. Was Punkt eins angeht, den Rechtsanspruch für Arbeitnehmer, aus einem vorübergehenden…
SPD – Sind zu Gesprächen mit anderen Parteien bereit
Berlin (Reuters) – Auch nach neunstündigen Beratungen ist nicht klar, ob die SPD von ihrer Absage an eine Neuauflage einer großen Koalition abrückt.(mehr und Informationen…
SPD sucht ihre Rolle in der Regierungskrise
Lässt sich die SPD doch auf eine große Koalition ein? Die Stimmen dafür werden lauter, andere Genossen sprechen über eine Minderheitsregierung. Morgen muss Parteichef Schulz…
Hintergrund: Neuwahl oder Wahl des Bundeskanzlers?
Mindesten drei Mal muss der Bundestag versuchen eine Bundeskanzlerin oder einen Bundeskanzler zu wählen, vorher kann es keine Neuwahl geben.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble: „Eine Bewährungsprobe, keine Staatskrise“
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat im Bundestag an alle Parteien appelliert, sich bei Sondierungen flexibler zu zeigen. Trotz der geplatzten Sondierungen gibt er sich entspannt: Die…
ARD-DeutschlandTrend extra: Große Mehrheit für Neuwahl
Eine große Mehrheit der Deutschen bedauert das Scheitern der Jamaika-Sondierungen, zeigt eine Blitzumfrage des DeutschlandTrends. Die meisten wünschen sich nun eine Neuwahl. Die Verantwortung für…
Kommentar: Die SPD war die erste Partei, die sich weigerte, ab 2017 Regierungsverantwortung zu übernehmen
Ich bin erstaunt und erschrocken, mit welcher Frechheit die SPD Grünen, FDP, CDU und CSU vorwirft, die Jamaika-Koalition nicht geschafft zu haben. Die SPD war…
ARD: Bundeskanzlerin Merkel stände bei Neuwahlen erneut als Kanzlerkandidatin zur Verfügung
ARD: #Bundeskanzlerin #Merkel stände bei #Neuwahlen erneut als Kanzlerkandidatin zur Verfügung — Michael Voß (@michael_voss) 20. November 2017
