Schlagwort: Politik
Umsteigen in Hanau – meine Gedanken sind bei den Toten und ihren Angehörigen
Offenbar wieder ein Anschlag in Deutschland. Mindestens acht Tote an zwei Orten, später werden der mutmaßliche Täter und ein weiterer Mensch tot aufgefunden. Der Generalstaatsanwalt übernimmt die Ermittlungen. Laut dpa hatte der mutmaßliche Täter ein ausländerfeindliches Motiv.
Wie es mit der Demokratie in Thüringen weiter geht, hängt von CDU und Linken ab
Wie es in Thüringen mit der Demokratie weiter geht, hängt von Linken und CDU ab. Die CDU spricht heute mit Linken, SPD und Grünen. Dabei müssen die Christdemokraten sich entscheiden, ob mehr Gefahr für die Demokratie von Linken oder von der AfD ausgeht. Und die Linke muss entscheiden, ob ihr Bodo Ramelow als Ministerpräsident wichtiger ist, als beispielsweise ein neutraler Kandidat, hinter der sich alle Parteien außer der AfD stellen können. Dabei sollten beide Seiten bedenken, dass die Wähler bereits gesprochen haben. Neuwahlen klingen gut, werden aber nach bisherigen Stand kaum etwas an den komplizierten Mehrheitsverhältnissen ändern.
Operation Rubikon half nicht der Demokratie
Ein Kommentar zu dem Spionage-Unternehmen von CIA und BND Die „Operation Rubikon“ ist kein neuer Spionage-Thriller. Nein. Es ist Realität: Der Bundesnachrichtendienst und der US-Geheimdienst…
AfD gelingt es, die Demokratie zu destabilisieren
Der AfD gelingt es erfolgreich, die Demokratie in Deutschland zu destabilisieren. Sehr gut ist dies am Beispiel der CDU zu sehen.
Auch mal die anderen zu Wort kommen lassen
Ich kann dieses Interview meines Kollegen Tim Deisinger sehr empfehlen. Man muss nicht hinter der Politik der Linken stehen – stehe ich absolut nicht -, aber man sollte ein wenig über die Aussagen von Bodo Ramelow nachdenken und dann selbst die Lage in Thüringen beurteilen.
Kein Automatismus bei Abstimmungen
Ein Automatismus grundsätzlich nicht für etwas zu stimmen, wofür auch die AfD ist, macht die Politik genauso abhängig von Rechtsaußen, wie eine vereinbarte Zusammenarbeit. Beides schadet der Demokratie.
Antidemokraten nutzen die Demokratie zur Abschaffung der selben
Antidemokratische Kräfte nutzen immer mehr die Möglichkeiten einer Demokratie, um genau diese abzuschaffen.
Zeugen gegen Trump dürfen nicht mehr gehört werdrn
US-Präsident #Trump lässt von seiner Partei beschließen, dass keine weiteren Zeugen mehr im #Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gehört werden dürfen. Das erinnert an lateinamerikanische Präsidenten, gegen die die #USA früher im Namen der Demokratie vorgingen.
Lebensgefahr: Klimawandelleugner rufen Laien zum Öffnen der 220-Volt-Kabel auf
Die Diskussion über die Klimaveränderung wird inzwischen schon lebensgefährlich. Ein offenbar satirisch gedachter Text ruft Menschen dazu auf, ihre Stromkabel – 220 Volt kann tödlich sein – zu öffnen.
Die Bundeskanzlerin arbeitet wie kaum ein anderer für den Frieden in Libyen
Wenn man sieht, was Bundeskanzlerin Merkel derzeit in Berlin für den Frieden in Libyen tut, dann ist eines deutlich: Nicht das Klein-Klein der politischen Alltags-Diskussion in Deutschland, sondern die Bemühungen, einen schrecklichen Krieg zu beenden, stehen im Vordergrund. Meine Hochachtung für Angela Merkel, die andere bereits abgeschrieben haben. Das ist derzeit die einzige Politikerin in Deutschland, die fähig ist, international zu vermitteln und einzugreifen. Sie zeigt, welche Rolle Deutschland in der Welt haben könnte, wenn weiterhin Profis die Regierungsgeschäfte leiten. Und sie zeigt vor allem, dass man in Sachen Frieden auch eigentlich unmögliche Dinge erreichen kann.
