Schlagwort: Politik
Die Bundeswehr soll uns schützen?
Wieder ist ein Regierungsflieger liegengeblieben. Diesmal traf es den Bundesaußenminister in Mali. Zuvor traf es schon den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin und mehrere andere Bundesminister. Der zuständigen Bundeswehr würde ich meine Sicherheit nur ungern anvertrauen, denn ähnlich marode soll es bei anderen Flugzeugen, Panzern, Waffen und dem Segelschulschiff aussehen. Schade nur, dass die Bundeswehr genau dafür, nämlich für meine Sicherheit, verantwortlich ist und durch den allmählichen Ruckzug der USA aus der vernünftigen Weltpolitik immer wichtiger wird. Reformen bei der Bundeswehr sind offenbar dringend notwendig.
Sicherheitsrat blockt Venezuela-Resolutionen
Dem höchsten UN-Gremium lagen zwei konkurrierende Resolutionen zur Krise in Venezuela vor. Abgelehnt wurden beide. Derweil sicherte sich Venezuelas selbst ernannter Übergangspräsident weiteren Rückhalt in Brasilien.
Ganz ausdrücklich: Danke, liebe Bahn!
Diese Veröffentlichung der Deutschen Bahn AG ist wirklich sehr gelungen. Bei einer sinkenden Arbeitslosigkeit gibt es immer mehr Berufe, in den Deutsche nicht mehr arbeiten wollen. Hier helfen jetzt Flüchtlinge.
Israels Premierminister Netanjahu wird in drei Korruptionsfällen angeklagt
Der Generalstaatsanwalt wirft dem israelischen Regierungschef Korruption vor. Netanjahu steht nun massiv unter Druck – im April sind Parlamentswahlen.
US-Repräsentantenhaus lehnt Trumps Mauer-Notstand ab
Das US-Repräsentantenhaus hat für die Aufhebung des von Präsident Trump ausgerufenen Notstands an der Grenze zu Mexiko gestimmt. Auch einige Republikaner unterstützen die Vorlage. Nun ist der Senat am Zug.
Journalisten in Venezuela festgesetzt, Staatsbürger ausgesperrt
Nach den Zusammenstößen am Samstag hat die venezolanische Polizei die Grenzübergänge abgeriegelt – auch für die eigenen Landsleute. Und Machthaber Nicolás Maduro drangsaliert kritische Reporter.
Mobilfunkmesse in Barcelona: Huawei versucht seinen Ruf zu retten
Der chinesische Telefonkonzern Huawei will transparenter werden, um Sicherheitsbedenken auszuräumen. Auf dem Mobile World Congress in Barcelona zeigt er aber vor allem eines: Selbstbewusstsein.
UN-Menschenrechtsbüro verurteilt Gewalt in Venezuela
Die UN-Menschenrechtschefin Bachelet ermahnt Venezuelas Regierung. Oppositionsführer Guaidó ruft die internationale Gemeinschaft derweil vor einem Treffen mit US-Vizepräsident Pence zum „Handeln“ auf. Quelle: Deutsche Welle:…
Tote und Verletzte an Venezuelas Grenze
In Venezuela hat sich die Lage weiter zugespitzt. Die Opposition will Hilfsgüter über die Grenzen einführen. Das Militär blockiert. Bei Zusammenstößen wurden mindestens zwei Menschen…
Angst vor Cyber-Angriffen : ICANN warnt vor „anhaltendem und erheblichem Risiko“
Die Internet-Adressverwaltung ICANN warnt, dass bislang unbekannte Hacker in großem Umfang Adressen von Webseiten geändert hätten, um an Daten zu gelangen. Betroffen seien Regierungen, Geheimdienste und Unternehmen in Europa und im Nahen Osten.