Schlagwort: Politik

In einer Video-Botschaft bei Twitter hat sich die Europaabgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei distanziert. Hintergrund sind Vorwürfe gegen einen ihrer Mitarbeiter, der von der Piratenpartei als Nummer 2 auf die Europawahlliste gesetzt worden sei. Julia Reda hat im Europaparlament gegen den Artikel 13 der Urheberrechtsreform gekämpft, sich damit aber nicht durchsetzen können. Sie ist eine der wenigen Politiker aus der Youtube-Generation.

Russland unterstützt Staatschef Nicolas Maduro, die USA unterstützen Übergangspräsident Juan Guaido: Der Machtkampf in Venezuela ist auch ein Kampf der beiden Weltmächte.

May kündigt Rücktritt an für den Fall, dass ihr Brexit-Deal angenommen wird – Acht Mal „No“: Abgeordnete stimmen gegen alle Brexit-Varianten

Fünf Tage nach seiner Festnahme in der Korruptionsaffäre „Lava Jato“ ist der frühere Staatschef Michel Temer aus der Haft entlassen worden. Es habe keine juristische Rechtfertigung für die Festnahme gegeben.

17 Stunden dauern die Verhandlungen, aber am Ende gibt es keine umfassenden Lösungen, um das Klimaziel bis 2030 zu erreichen. Streit gibt es unter anderem beim Tempolimit und einer verbindlichen E-Auto-Quote.

Zweieinhalb Wochen nach einem massiven Stromausfall in Venezuela ist es in dem Krisenland erneut zu Pannen gekommen: In der Hauptstadt Caracas und anderen Städten brach die Stromversorgung zusammen.

Russland schickt militärische Transportflugzeuge samt Soldaten und LKWs nach Venezuela. Bereitet Moskau ein militärisches Eingreifen auf der Seite von Nicolás Mauros vor? Quelle: Deutsche Welle:…

Die Golanhöhen an. Donald Trump hat ein entsprechendes Dekret beim Besuch von Israels Premier Netanjahu unterzeichnet.

Wenn Polizisten mit Bodycams ihre Einsätze filmen, werden einige der Aufnahmen in der Cloud von Amazon gespeichert. Der Datenschutzbeauftragte Kelber hält das für rechtswidrig. Die Bundespolizei spricht von einer Übergangslösung.

Eine neue Richtlinie könnte die Nutzung von Onlinediensten wie Youtube oder Facebook stark verändern. Worum es dabei genau geht und wie das Europäische Parlament entscheiden dürfte – ein Überblick.