Schlagwort: Parlament

Posted in Corona Europa Kommentar Politik Tschechien

Tschechien stoppt Lockdown trotz hohen Inzidenzwertes

Ab nächster Woche beginnt ein interessanter, aber lebensgefährlicher Corona-Versuch an Menschen. Tschechien, mit einem Inzidenzwert von 1.000, hat in der Nacht den Notstand und alle Beschränkungen aufgehoben. Die Regelung läuft nun am Sonntag aus.

Continue Reading
Erfurt: Krämerbrücke
Posted in AfD CDU Deutschland Erfurt Europa Kommentar Linke Politik Was ich erlebe

Thüringen braucht eine funktionierende Regierung – und vieles hängt an der CDU

Thüringen braucht eine funktionierende Regierung – und vieles hängt dabei von der CDU ab. Heute wird sich zeigen, wer in Thüringen staatspolitische Verantwortung trägt und wer nicht.

Continue Reading
Posted in Europa Großbritannien Justiz Kommentar London Politik Was ich erlebe

Schaut nach Großbritannien

#Johnson will erneut putschen – hoffentlich greift #Europa endlich ein, wie es bei jedem #Putschversuch in Lateinamerika geschieht.

Continue Reading
Posted in Europa Großbritannien Justiz Kommentar London Politik Was ich erlebe

Johnsons Putschversuch, der Zwangsurlaub des britischen Parlaments, war illegal

Gegen osteuropäische Länder hat die EU Sanktionen verhängt, weil sie die Demokratie in Gefahr sah. Bei Großbritannien gab es beim Putschversuch des britischen Premierministers Johnson kaum Reaktionen. Nun hat das höchste britische Gericht den Zwangsurlaub, den Premier Johnson bei der Queen beantragt und dem die Queen dann zustimmte, als illegal bezeichnet. Wie reagiert die EU nun? Ausschlussverfahren? Sanktionen?

Continue Reading
Posted in Europa Großbritannien Justiz Kommentar London Menschrechte Nachrichten Politik Was ich erlebe

Kommentar: Premierminister und Queen suspendieren die Demokratie

Premierminister und Queen schicken die britischen Abgeordnete in die Ferien, damit keiner mehr den Brexit verhindern kann. Großbritannien entledigt sich so für ein paar Wochen der Demokratie. Rechtlich wohl möglich, werden die Abgeordneten daran gehindert, über das Schicksal des eigenen Landes zu entscheiden. Wenn eine Regierung zusammen mit dem Staatsoberhaupt seine eigenen Abgeordneten aussperrt, dann ist das das Ende der Demokratie. Deutlicher kann man nicht zeigen, wie das Interesse an demokratischen Entscheidungen fehlt.

Continue Reading
Posted in Europa Großbritannien Justiz London Nachrichten Politik

Britische Regierung will Parlament „suspendieren“

BBC: Britische Regierung will Parlament bis zum 14. Oktober „suspendieren“

Continue Reading
Posted in Justiz Lateinamerika Nachrichten Politik Venezuela

Venezuela Juan Guaidó – der „Selbsternannte“?

Selbsternannt, Interims- oder Übergangspräsident – für das Amt des venezolanischen Politikers Juan Guaidó gibt eine Fülle von Begriffen. Vor dreieinhalb Monaten hat der junge Parlamentspräsident seinen Eid auf die Verfassung abgelegt. Seitdem ist unklar, welche Funktionsbezeichnung ihm gerecht wird.

Continue Reading
Posted in Justiz Lateinamerika Menschrechte Nachrichten Politik Venezuela Wirtschaft

Anhaltender Stromausfall – Alarmzustand in Venezuela verhängt

Teile Venezuelas sind inzwischen seit fünf Tagen ohne Strom. Dies verschärft die Probleme vieler Menschen. Das Parlament rief nun den Alarmzustand aus.

Continue Reading
Posted in Flucht / Migration Justiz Lateinamerika Mexiko Nachrichten Politik USA

Weißes Haus: Trump will Notstand für Mauerbau ausrufen

Im Streit um eine Mauer an der US-Grenze zu Mexiko greift Donald Trump zum letzten Mittel. Wie das Weiße Haus erklärt, will sich der US-Präsident weitreichende Vollmachten sichern.

Continue Reading