Schlagwort: Europa
Kommentar: Ein Schlag gegen europäischen Grundgedanken
Unglaublich: Großbritannien wählt Abgeordnete in das Europaparlament, weil der Austritt des Landes weiter verzögert wird. Das ist so, als würde die Autoindustrie Mitglied in der Deutschen Umwelthilfe. Das ist ein wirklicher Schlag gegen den europäischen Grundgedanken. Schade.
Tusk: Briten akzeptieren Brexit-Verschiebung bis zum 31. Oktober
Die Briten bekommen mehr Zeit, dem Brexit-Vertrag doch noch zuzustimmen und einen Chaos-Austritt zu verhindern. Darauf einigte sich die EU mit der britischen Premierministerin. Doch es gibt Bedingungen.
Gefährlich und unverschämt – Kommentar zur möglichen britischen Teilnahme an der Europawahl
Das britische Parlament hst sich auf etwas geeinigt: Am 23. Mai sollen alle Briten an der Europawahl teilnehmen. All das würde möglich, weil das britische Parlament sich sonst auf nichts einigen konnte und der angekündigte Austritt aus der Europäischen Union immer wieder verschoben wurde. Es darf einfach nicht sein, dass dieses Land, nur weil es mit dem Brexit bummelt, jetzt auch noch Abgeordnete ins Europaparlament wählt. Unglaublich gefährlich und unverschämt.
London legt sich auf Datum für Europawahl fest
Die britische Regierung hat nun ein Datum festgelegt, an dem das Land an der Europawahl teilnehmen wird.
Verfassungsrichter: Verhältnis von Kirche und Staat in Gefahr
Wie frei sind die Kirchen, zu entscheiden, wer in ihren Einrichtungen arbeitet und wer nicht? Urteile des Bundesarbeitsgerichtes haben diese Frage neu aufgeworfen. Der Verfassungsrichter Peter Müller sieht deswegen das deutsche Modell des Verhältnisses von Kirche und Staat gefährdet.
EU verurteilt Guaidós Aufhebung der Immunität
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach von einem „schweren Verstoß“ gegen die venezolanische Verfassung. Das Außenministerium Venezuelas erklärte, weitere russische Soldaten könnten stationiert werden.
Britisches Parlament leht neue Idee zum Brexit ab
Und wieder hat das britische Parlament „No“ gesagt. Das wird langsam ein „Noxit“…
Grüne fordern Update-Pflicht für Smartphone-Hersteller
Auf Basis einer EU-Richtlinie sollen Hersteller von Elektroartikeln dazu verpflichtet werden, die Software auf den Geräten ihrer Kunden zu aktualisieren. Quelle: Diginomics – FAZ.NET (mehr)
Vodafone baut Maschinennetz mit LTE weiter aus
„Der moderne Landwirt braucht das Netz“, sagt Vodafone-Deutschlandchef Ametsreiter und will 2000 neue Funkmasten bauen. Dabei setzt er aber nicht auf 5G.
Facebook schränkt Wahlwerbung zur Europawahl ein
Mit neuen Regeln will Facebook ausländische Manipulationsversuche bei der Europawahl erschweren. Die Plattform verspricht zudem mehr Transparenz.