Kategorie: Europa

Die AfD in Sachsen kann nur mit 18 statt wie geplant 61 Listenkandidaten zur Landtagswahl am 1. September antreten. Der Landeswahlausschuss in Kamenz hat am Freitag nur die ersten Plätze der Liste bestätigt. Die restliche Liste ist ungültig, weil die Aufstellung nicht in einer einheitlichen Wahl erfolgte. Die AfD kündigte Klage und eine Erststimmenkampagne an.

Der Bundesrechnungshof bezweifelt, dass die geplante Cyberagentur ausreichend finanziert ist, genügend Personal finden wird und damit ihre Aufgaben überhaupt erfüllen kann. Das sind nicht die einzigen Kritikpunkte.

Im Postenpoker der EU-Regierungschefs gibt es eine neue Favoritin: Ratspräsident Tusk will offenbar Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorschlagen.

Das Bundesamt für Justiz hat gegen Facebook ein Bußgeld von zwei Millionen Euro verhängt. Grund: Verstoß gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Vorwurf: Täuschung über Hass-Posts.

Zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen liegen CDU und AfD gleichauf. Das ergab eine Umfrage von Infratest dimap für den MDR. Beide Parteien kommen jeweils auf 26 Prozent. Die CDU ist damit im Vergleich zur Landtagswahl vor fünf Jahren die größte Verliererin. AfD und Grüne können dagegen ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln. Die Grünen erreichen nun 12 Prozent, die Linke 15. Die SPD ist mit 9 Prozent nur noch einstellig. Die FDP liegt bei genau 5 Prozent. – Befragt wurden vorige Woche 1.000 Wahlberechtigte in Sachsen. Das Ergebnis ließe eine Koalition aus CDU und AfD zu, was Ministerpräsident Kretschmer aber ausgeschlossen hat. Eine knappe Mehrheit hätte ein Bündnis aus CDU, SPD und Grünen – also Kenia wie in Sachsen-Anhalt. Für eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP oder Rot-Rot-Grün reicht es nicht.

Mit einem Eilantrag wollte Kataloniens Separatistenführer Carles Puigdemont einen Sitz im EU-Parlament erzwingen. Das Gericht wies die Klage ab – und verwies auf ein noch nicht entschiedenes Gerichtsverfahren in Spanien.

Auf dem heutigen Weg zum Brocken zeigte es sich deutlich: Der Berg verliert immer mehr Wald. Viele Stämme sind abgestorben, die Fichten-Nadeln wachsen nicht mehr nach. Es sieht an einigen Stellen sehr traurig aus, auch wenn die Nationalparkverwaltung darauf hinweist, dass man hier künftig wieder einen natürlichen „Urwald“ entstehen lassen wird. Nur den werde ich wahrscheinlich nicht mehr erleben.

Die Details, die langsam bekannt werden, zeigen es meines Erachtens sehr deutlich, was in Deutschland gerade verändert wird: Während die AfD als demokratisch angehauchte Arm der Rechtsextremisten versucht Anhänger aus dem konservativen Lager zu gewinnen und gleichzeitig angebliche Horrorszenarien verbreitet (Griechenland wird Europa in eine Wirtschaftskrise ohne Ausweg bringen / Islamisten werden Deutschland erobern / Merkel und Europa haben Schuld an den jeweils persönlichen Problemsituationen der Bürger), bereitet der militante Arm der Rechtsextremisten Unruhen, Anschläge und Morde (in Kassel gerade geschehen, in Sachsen offenbar rechtzeitig aufgeflogen) vor. Parallel dazu gibt es offenbar Menschen, die unbewusst oder bewusst mitmachen, dieses aber nicht zugeben. Deren Beiträge bei Facebook und Co. beginnen meist mit „Ich bin kein AfD-Freund, aber…“ oder „Ich habe nichts gegen Ausländer, aber…“

Ich persönlich finde diese Situation sehr erschreckend und beobachte mit Verwunderung, wie Konservative (zu denen ich mich ebenfalls zähle) und auch Christen (bin ich auch) bewusst oder unbewusst mit dabei sind.

Zwei Eurofighter über Meckelnburg-Vorpommern abgestürzt

Es ist schön, morgens auf dem Weg zum Auto gleich Orgelmusik zu hören. Nur 100 Meter von meiner neuen Wohnung entfernt steht die alte Leutzscher Dorfkirche St. Laurentius. 1397 wurde hier eine erste Kapelle erbaut. Die ältesten Teile des heutigen Baus stammen aus dem 15. Jahrhundert.