Kategorie: Brüssel

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Von der Leyen kündigt Rücktritt als Verteidigungsministerin an

Das verkündet die Ministerin auf Twitter. Am Dienstag stellt sich von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin zur Wahl.

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Verhandlungen um EU-Posten: Tusk schlägt von der Leyen als Kommissionschefin vor

Im Postenpoker der EU-Regierungschefs gibt es eine neue Favoritin: Ratspräsident Tusk will offenbar Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorschlagen.

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Puidgemont will am Wochenende von Deutschland nach Belgien zurückkehren

Der katalanische Separistenführer @KRLS Carles #Puidgemont will am Wochenende von #Deutschland nach #Belgien zurückkehren. Das kündigte er auf einer Pressekonferenz in #Berlin an. #Spanien #Katalonien…

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Carles Puigdemont will nach Belgien zurück

Nachdem Spanien auf seine Auslieferung verzichtet hat, kann sich Carles Puigdemont in Europa frei bewegen. Der katalanische Politiker will laut seinem Anwalt davon Gebrauch machen…

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EU-Gipfel erzielt Einigung über Asylpolitik

Im Streit um die europäische Asylpolitik haben sich Kanzlerin Merkel und ihre EU-Kollegen beim Gipfel in Brüssel doch noch geeinigt. Das teilte EU-Ratschef Donald Tusk…

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EU-Rechnungshof: Deutsche Breitband-Ziele “wahrscheinlich nicht zu verwirklichen”

Die Einschätzung ist vernichtend: Die Rechnungsprüfer der EU zweifeln daran, dass die deutsche Politik ihr Versprechen vom schnellen Internet für alle halten kann. Die Experten…

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Copyright-Reform: EU-Staaten einigen sich auf Upload-Filter und Leistungsschutzrecht

Der EU-Rat hat sich auf einen gemeinsamen Kurs für eine neue Urheberrechtsrichtlinie verständigt. Online-Plattformen müssen demnach in der Regel die Uploads von Nutzern überwachen. Zudem…

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DSGVO: EU-Datenschutzausschuss will sich WhatsApp und Facebook zur Brust nehmen

In Brüssel hat sich am “DSGVO-Tag” das neue Entscheidungsgremium der EU-Datenschutzbeauftragten konstituiert. Weit oben auf der Agenda der Aufseher ist der Datenabgleich, den WhatsApp trotz…

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EU-Kommission fordert Transparenz im Kampf gegen Fake News

Die EU-Kommission in Brüssel fordert von Online-Plattformen und sozialen Netzwerken deutlich mehr Einsatz gegen irreführende oder falsche Informationen. (mehr und Informationen zur Quelle)

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Brüssel setzt Facebook eine zweiwöchige Frist

(mehr und Informationen zur Quelle)

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