Kategorie: Politik

Der Grund seien die steigenden Abholzungszahlen im Amazonaswald, hieß es aus Oslo. Die Antwort des brasilianischen Präsidenten kam prompt: „Nehmt das Geld und helft Angela Merkel, Deutschland wieder aufzuforsten.“

Der MDR stellt seinen Publikumsdialog zur Preview der Doku „Chemnitz – Ein Jahr danach“ neu auf und bietet eine Gesprächsrunde mit Machern des Films sowie Programmverantwortlichen an. Nach verschiedenen Absagen, u. a. der Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig, war die vom MDR gewollte Konstellation aus Sicht des Senders nicht mehr sinnvoll umzusetzen.

Nach dem unerwarteten Sieg der Peronisten bei der Präsidenten-Vorwahl hat die Regierung von Mauricio Macri ein Sofortmaßnahmenpaket angekündigt. Doch die argentinische Wirtschaft befindet sich schon im Sinkflug.

Nach Kritik an der Teilnahme eines Rechtsextremen an einer MDR-Podiumsdiskussion haben zwei eingeladene Gäste ihre Zusage zurückgezogen.

Zwei seiner Amtsvorgänger haben sich gegen den Gesetzentwurf zur Organspende von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gestellt. Am Donnerstag warben der Vizefraktionschef der Union, Hermann Gröhe, und Ulla Schmidt (SPD) für eine gesetzliche Regelung, die die ausdrückliche Zustimmung jedes potentiellen Spenders erfordert.

Der ehemalige Verfassungsschutzchef hat auf Twitter eine stramm rechte Followerschaft. Eine Datenanalyse zeigt: Wer Maaßen retweetet, der verbreitet oft auch andere rechte und rechtsradikale Accounts.

In der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber in Halberstadt haben Mitarbeiter offenbar brutal zwei Flüchtlinge angegriffen. Innenminister Holger Stahlknecht sprach von „erheblicher strafrechtlicher Relevanz“ und bezieht sich auf Videos, die bei YouTube hochgeladen worden waren. Vier Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma seien suspendiert worden. Eine Analyse der Videos durch MDR SACHSEN-ANHALT legt nahe, dass die Aufnahmen echt sind.

Was passiert eigentlich, wenn die CDU bei der Sachsen-Wahl umfangreiche Verluste hinnehmen muss und der aktuelle Ministerpräsident Michael Kretschmer von allen Ämtern zurücktreten sollte? Und was würde passieren, wenn dann Christdemokraten, wie Landtagspräsident Matthias Rößler, der von ihm zu einer hautpsächlich von AfD-Sympathisanten besuchten CDU-Wahlkampfveranstaltung eingeladene Ex-Verfassungschutzschef Hans-Georg Maaßen oder der AfD-neugierige Politikberater Werner Patzelt die Führung übernehmen?

Nach Recherchen von report München verschließt die Europäische Grenzschutzagentur Frontex die Augen vor Menschenrechtsverletzungen durch nationale Grenzbeamte an den EU-Außengrenzen. Die Behörde begeht bei Abschiebeflügen auch selbst Verstöße.

Laut einer Studie verzerrt die AfD die Realität zulasten ausländischer Tatverdächtiger. In Pressemitteilungen der AfD sind zu 95 Prozent ausländische Straftäter erwähnt – der tatsächliche Anteil liegt laut Kriminalstatistik unter 35 Prozent.