Kategorie: Politik
Olaf Scholz will Google & Co stärker besteuern
Beim G20-Treffen in Buenos Aires will Finanzminister Olaf Scholz dafür werben, dass US-Digitalkonzerne in Europa mehr Steuern zahlen. Eine dreiprozentige Umsatzsteuer etwa könnte bis zu fünf…
Kurzkommentar: Ruhe der Toten gesetzlich geschützt, aber Werbung für das Töten von Babys im Bauch der Mutter?
Die Ruhe der Toten ist in Deutschland gesetzlich geschützt. Für die Tötung von Babys im Bauch ihrer Mutter wollen einige Politiker jetzt sogar die Werbung…
Lufthansa-Vorstand über BER: „Das Ding wird abgerissen“
Milliardenkosten und immer neue Mängel: Lufthansa-Vorstand Dirks glaubt offenbar nicht mehr an den Hauptstadtflughafen BER – und sagt seinen Abriss voraus. Alles nicht so gemeint,…
Nordkoreas Atomraketen können Deutschland erreichen
Der Bundesnachrichtendienst hat den Bundestag laut einem Medienbericht informiert, dass nordkoreanische Atomraketen Europa und Deutschland erreichen können.(mehr und Informationen zur Quelle)
Schengen-Raum: Seehofer fordert Ausweitung der Grenzkontrollen
Der Bundesinnenminister spricht sich gegen ein Ende der Kontrollen an Deutschlands Grenzen aus. Er erwägt, zusätzliche Grenzstellen dauerhaft zu besetzen. Der neue Bundesinnenminister Horst Seehofer…
Großbritannien: EU-Austritt muss laut Brexit-Ausschuss womöglich verschoben werden
Abgeordnete fordern die britische Regierung auf, eine Verschiebung des EU-Austritts zu erwägen. Bei den Brexit-Gesprächen gebe es in zentralen Fragen kaum Fortschritte.(mehr und Informationen zur…
Broschüre ohne Worte Katholischer Verlag provoziert AfD mit leeren Seiten
32 überwiegend leere Seiten, damit beantwortet der katholische Echter-Verlag die Frage, wie viel sich von der Botschaft des Christentums in der AfD wiederfindet.(mehr und Informationen…
Ein Informatiker als Bundesdatenschutzbeauftragter: SPD schlägt Ulrich Kelber vor
Der Bonner Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber soll nach dem Willen der SPD neuer Bundesdatenschutzbeauftragter werden und Andrea Voßhoff ablösen. Damit hätte erstmals ein Informatiker diesen Posten…
Faktencheck: Ist Russland schuld an dem Giftanschlag in Großbritannien?
Der 66-jährige Ex-Spion Skripal und seine 33-jährige Tochter sind Anfang des Monats im südenglischen Salisbury bewusstlos aufgefunden worden. Sie kämpfen seitdem in einer Klinik um…
USA: Trump entlässt Außenminister Rex Tillerson
Der derzeitige CIA-Direktor Mike Pompeo soll neuer Außenminister der USA werden und den bisherigen Amtsinhaber Rex Tillerson ablösen. Das bestätigte US-Präsident Donald Trump per Tweet….
