Kategorie: Kommentar
Warum ich die AfD nicht mag…
Mich fragte gerade ein Twitter-Nutzer, was ich gegen die AfD hätte. Ganz einfach: Mir gefallen Deutschland und die Demokratie. Und deshalb brauche ich weder eine Alternative für Deutschland, noch eine Alternative für die Demokratie.
Warum hat die CDU in Thüringen auf die Wahl einer Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen verzichtet?
Dass sich die CDU in Thüringen dazu entschlossen hat, nun ebenfalls für stabile Verhältnisse im Land zu sorgen, ist gut. Dass die CDU sich so deutlich von der AfD distanziert hat, ist exzellent. Doch die Frage bleibt: Warum hat die CDU nicht das Angebot der Linken angenommen und mit Christine Lieberknecht eine Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen gestellt, die bis zu Neuwahlen eine Übergangsregierung führen sollte? Stattdessen wird die CDU jetzt einen Ministerpräsidenten der Linken, Bodo Ramelow, mit wählen, der ebenfalls nur bis zu vorgezogenen Wahlen im Amt bleiben soll.
„Wir brauchen die nicht mehr“ – meine Kritik an den Thesen des CDU-Politiker Friedrich Merz über Journalisten
Friedrich Merz will CDU-Chef werden. Und in diesem offiziell noch gar nicht eröffneten parteiinternen Wahlkampf stellt er eine steile These über Journalisten auf, die ich für brandgefährlich halte: „Wir brauchen die nicht mehr“.
Wie es mit der Demokratie in Thüringen weiter geht, hängt von CDU und Linken ab
Wie es in Thüringen mit der Demokratie weiter geht, hängt von Linken und CDU ab. Die CDU spricht heute mit Linken, SPD und Grünen. Dabei müssen die Christdemokraten sich entscheiden, ob mehr Gefahr für die Demokratie von Linken oder von der AfD ausgeht. Und die Linke muss entscheiden, ob ihr Bodo Ramelow als Ministerpräsident wichtiger ist, als beispielsweise ein neutraler Kandidat, hinter der sich alle Parteien außer der AfD stellen können. Dabei sollten beide Seiten bedenken, dass die Wähler bereits gesprochen haben. Neuwahlen klingen gut, werden aber nach bisherigen Stand kaum etwas an den komplizierten Mehrheitsverhältnissen ändern.
Operation Rubikon half nicht der Demokratie
Ein Kommentar zu dem Spionage-Unternehmen von CIA und BND Die „Operation Rubikon“ ist kein neuer Spionage-Thriller. Nein. Es ist Realität: Der Bundesnachrichtendienst und der US-Geheimdienst…
Wer hinter Merkels Politik steht, kann in Mitteldeutschland nicht CDU wählen
Wer für den Kurs von Angela Merkel ist, kann in Mitteldeutschland nicht CDU wählen. Das habe ich schon öfter so gesagt und geschrieben. Dass die…
AfD gelingt es, die Demokratie zu destabilisieren
Der AfD gelingt es erfolgreich, die Demokratie in Deutschland zu destabilisieren. Sehr gut ist dies am Beispiel der CDU zu sehen.
Kein Automatismus bei Abstimmungen
Ein Automatismus grundsätzlich nicht für etwas zu stimmen, wofür auch die AfD ist, macht die Politik genauso abhängig von Rechtsaußen, wie eine vereinbarte Zusammenarbeit. Beides schadet der Demokratie.
Antidemokraten nutzen die Demokratie zur Abschaffung der selben
Antidemokratische Kräfte nutzen immer mehr die Möglichkeiten einer Demokratie, um genau diese abzuschaffen.
Unfreundlicher russischer Akt
Das sollte man sich merken: Russland lässt das deutsche Flugzeug in Moskau nicht zum Auftanken zwischenlanden, welches die Deutschen aus China zurückholte. Humanitäre Aktionen zu behindern ist einfach ein unfreundlicher Akt.
