Kategorie: Justiz
Bericht: Syrien will Flüchtlinge enteignen
Die syrische Regierung plant offenbar die Enteignung von Flüchtlingen. (mehr und Informationen zur Quelle)
US-Serienkiller über Website für Ahnenforschung aufgespürt
Kalifornische Ermittler haben sich bei ihrer langen Suche nach dem berüchtigten „Golden State Killer“ auf Plattformen für Ahnenforschung gestützt, die genetische Informationen eines Verwandten enthielten….
Nike soll Raubkopien verwendet haben
Der US-Sportartikelhersteller Nike soll illegal Software des Entwicklers Quest verwendet haben. Das geht aus einer Klage hervor, die nun am Bundesgericht Oregon eingereicht wurde. (mehr…
Breiter Widerstand gegen europäische Urheberrechtsreform
Nickt die Bundesregierung Uploadfilter für Netzplattformen in Brüssel entgegen der Abmachung im Koalitionsvertrag ab? Ein breites Bündnis geht gegen eine überhastete Reform des Urheberrechts auf…
Drittes Todesopfer nach Amokfahrt
Ein weiteres Opfer des Amokfahrers von Münster ist gestorben. Ein 74-Jähriger erlag knapp drei Wochen nach der Tat seinen schweren Verletzungen. Knapp drei Wochen nach…
Kündigung wegen Facebook-Hetze ist rechtens
Ein Gleisbauarbeiter aus Sachsen soll auf Facebook Ausländer verunglimpft haben und kassierte deshalb die Kündigung. Zu Recht, wie ein Gericht entschied. (mehr und Informationen zur Quelle)
Trump-Anwalt Cohen verweigert die Aussage
Michael Cohen, Anwalt von Donald Trump, wird in der Affäre um Pornodarstellerin Stormy Daniels nicht aussagen – weil er sich selbst nicht belasten will. Der…
Journalistenverband nennt Haftstrafen „Unrechtsurteile“
Die Justiz als Erfüllungsgehilfe des Machthabers? Die Urteile gegen Mitarbeiter der türkischen Zeitung „Cumhuriyet “ sorgt international für Kritik. Nur einen Tag später geht der…
Mehr als 700 Flüchtlinge im Kirchenasyl
Mehr als 700 Flüchtlinge haben in Deutschland in Kirchen Schutz gesucht. Die überwiegende Zahl müsste laut Dublin-III-Regeln in das Land zurück, in dem sie erstmals…
EU-Kommission fordert Transparenz im Kampf gegen Fake News
Die EU-Kommission in Brüssel fordert von Online-Plattformen und sozialen Netzwerken deutlich mehr Einsatz gegen irreführende oder falsche Informationen. (mehr und Informationen zur Quelle)