Kategorie: Justiz
Der lange Weg zum Rechtsstaat
Viele lateinamerikanische Länder sind in einem Teufelskreis aus Korruption und Straflosigkeit gefangen. Doch Beispiele aus Mexiko, Honduras und Guatemala zeigen, dass es Auswege aus der…
Die Zeit erhält Preis für Missbrauchs-Berichte über Dieter Wedel
Das MeToo-Rechercheteam der Wochenzeitung Die Zeit und dem Zeit Magazin hat den „Leuchtturm für besondere publizistische Leistungen“ erhalten. Damit wurde die Berichterstattung über die Missbrauchsvorwürfe…
EU-Copyright-Eklat: Dorothee Bär und Netzpolitiker gegen Upload-Filter
Die netzpolitischen Vereine der Parteien haben die deutschen EU-Abgeordneten aufgefordert, gegen Upload-Filter und Leistungsschutzrecht zu stimmen. Quelle: Heise (mehr)
Microsoft setzt Datenschutzgrundverordnung weltweit um
Die Datenschutzgrundverordnung hat bei ihrer Einführung vor einem Monat für viele Diskussionen gesorgt. Zu kompliziert, zu streng – nicht durchführbar. Was hier zu Unmutsäußerungen führt,…
Frauenleiche in Spanien als vermisste Tramperin identifiziert
Die Polizei in Spanien hat eine Leiche gefunden. Sie geht davon aus, dass es sich um eine verschwundene deutsche Tramperin handelt. Inzwischen gibt es auch…
Autonomiebehörde muss drei Millionen an Folteropfer zahlen
Über Jahre hinweg wurden angebliche Israel-Kollaborateure in palästinensischen Gefängnissen gefoltert. Ein Jerusalemer Gericht sieht die Schuld bei der Autonomiebehörde und ordnet nun eine finanzielle Entschädigung…
Neues Bundesgesetz verabschiedet: Kalifornien nimmt sich EU-Datenschutz zum Vorbild
Die Datenschutz-Grundverordnung inspiriert auch Politiker in den USA: Kalifornien hat ein Gesetz beschlossen, das Internetnutzern mehr Rechte gegenüber datenverarbeitenden Unternehmen verschafft. Quelle: Spiegel online (mehr)
Schüsse in US-Zeitungsredaktion – mehrere Tote
Bei einer Schießerei in der Nähe von Washington sind mehrere Menschen getötet worden. Der Tatort war eine Zeitungsredaktion – ein Verdächtiger wurde laut ersten Berichten…
Urteil am Oberlandesgericht: Facebook darf Hetzer aussperren
Hundertfach rief er zur Internierung von Flüchtlingen auf, deshalb sperrte Facebook einen Nutzer zeitweise aus. Dieses Vorgehen ist rechtens, entschied nun ein Gericht in zweiter…
Polen ändert Holocaust-Gesetz
Polen schwächt überraschend sein international heftig kritisiertes Holcaust-Gesetz ab. Der israelische Premier Netanjahu begrüßt den Schritt. Oppositionspolitiker Lapid spricht hingegen von einem „schlechten Scherz.“ Quelle:…