Kategorie: Justiz
Hunderte Kunden müssen E-Prämie zurückzahlen
Schlechte Nachrichten für Tesla-Kunden: Wer das Elektromodel S vor dem 6. März erworben hat, muss die staatliche Förderprämie zurückgeben. Hunderte Käufer sind betroffen – und die…
Korruptionsskandal erschüttert Perus Justiz
Mehrere Richter und Justizbeamte sind wegen Korruptionsvorwürfen suspendiert worden. Der Justizminister ist zurückgetreten und ein hochrangiger Richter wurde festgenommen. Der Vorwurf: Sie sollen Urteile verkauft…
Künstliche Intelligenz – Microsoft: Reguliert Gesichtserkennung!
In einem ungewöhnlichen Aufruf warnt der Präsident des Tech-Konzerns vor den Folgen auf der eigenen Produkte. Und erklärt, wieso besserer Datenschutz am Ende allen helfen…
„Was unabhängige Gerichte entscheiden, muss gelten“
Der abgeschobene Salafist Sami A. wird weiter von tunesischen Behörden verhört. Justizministerin Barley ermahnt die deutschen Behörden nun zur Einhaltung des Rechts. Noch ist weiter…
Innenministerium wusste seit Mittwoch von Termin
Die Information über die Abschiebung war nach Erkenntnissen der F.A.Z. verbunden mit dem Hinweis, dass für die Rückführung das Land Nordrhein-Westfalen zuständig sei. Es bleibt…
„Die Straßen Barcelonas müssen mit Freiheit gefüllt werden“
In Barcelona haben Zehntausende für die Freilassung inhaftierter Separatisten demonstriert. Der Protest zeigt: Auch aus dem Exil kann Puigdemont seine Anhänger mobilisieren. (mehr und Informationen…
Mitteldeutsche Zeitung: Flugzeug-Absturz Unister-Chef starb nicht durch Anschlag
Slowenische Behörden haben keine Hinweise auf Manipulationen am Kleinflugzeug gefunden, mit dem Unister-Chef Thomas Wagner vor zwei Jahren tödlich verunglückte. (mehr und Informationen zur Quelle)
Er betrog sogar den Landrat: Jetzt wird gegen falschen Arzt aus Halle ermittelt
Das ist eigentlich undenkbar: Ein hallescher Arzt, dem die Zulassung entzogen worden ist, arbeitete freiberuflich als Betriebsarzt für die Kreisverwaltung des Burgenlandkreises und impfte im…
Hamburg – 26-Jähriger vor Fitnessstudio erschossen
Die Polizei in Hamburg hat einen 23-Jährigen festgenommen. Er soll einen Mann auf einem Parkplatz getötet haben. Ein 26-jähriger Mann ist am Nachmittag auf dem…
Ehemalige FARC-Rebellen stehen in Kolumbien vor Gericht
Rund eineinhalb Jahre nach dem historischen Friedensvertrag in Kolumbien hat ein Sondergericht ihre Arbeit aufgenommen. Geständigen Ex-Kämpfern winken milde Strafen – das stößt auf Widerstand….
