Schlagwort: Sachsen

Wir ziehen hier keine Mauern hoch, wir bauen Gott ein Haus.

Gemeint ist hoffentlich „rechtsextrem“, denn „rechts“ ist ebenfalls Teil des demokratischen Spektrums. Die SPD dümpelt nicht nur führungslos vor sich hin, sondern ist offenbar auch bei der Auswahl Ihrer Werbetreibenden nicht mehr ganz so zuverlässig.

Neue Ermittlungsergebnisse liefern neue Indizien dafür, dass es im August 2018 im sächsischen Chemnitz zu Hetzjagden gegenüber Ausländern kam.Auf den Handys bekannter Rechtsextremer aus dem Großraum Chemnitz sollen sich zahlreiche Dialoge finden, in denen sich die Rechten zu „Jagden“ verabreden. Die Debatte um die Frage, ob es solche Hetzjagden gegeben habe, führte im vergangenen Jahr zu einer Zerreißprobe für die Große Koalition.

Knapp 2.500 Einwohner hat die Kleinstadt Schlettau im Erzgebirge. Hier geht es eher geruhsam zu. Doch Schlettau gehört zu den ersten 50 Orten in Deutschland die Vodafone mit dem neuen Mobilfunkstandard 5G ausrüstet. Warum ausgerechnet Schlettau? Für MDR Aktuell beantwortete ich die Frage.

Sachsens AfD-Chef Jörg Urban ist ein scharfer Kritiker des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Dabei profitiert er nach Informationen des SPIEGEL und „Frontal 21“ seit Jahren von der eigenen Solaranlage.

Für mich steht jetzt endgültig fest: Ich werde bei der Wahl zum Sächsischen Landtag keiner Partei eine Stimme geben, die der AfD eine Regierungsbeteiligung ermöglichen kann. Das schließt nach letzten Diskussionen mit sächsischen CDU-Mitgliedern, dem Auftritt des ehemaligen Verfassungsschutzchefs auf einer Veranstaltung der CDU-Sachsens und dem Zurückrudern der neuen CDU-Bundesvorsitzenden im Fall Maaßen auch diese Partei ausdrücklich aus. Die Gefahr, dass eine antidemokratische Partei wie die AfD an der Regierung des Freistaates beteiligt werden könnte, ist mir zu groß. Damit weiche ich von einer jahrzehntelangen Tradition ab, werde aber keine weitere Wahlempfehlung abgeben.

Der MDR stellt seinen Publikumsdialog zur Preview der Doku „Chemnitz – Ein Jahr danach“ neu auf und bietet eine Gesprächsrunde mit Machern des Films sowie Programmverantwortlichen an. Nach verschiedenen Absagen, u. a. der Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig, war die vom MDR gewollte Konstellation aus Sicht des Senders nicht mehr sinnvoll umzusetzen.

Nach Kritik an der Teilnahme eines Rechtsextremen an einer MDR-Podiumsdiskussion haben zwei eingeladene Gäste ihre Zusage zurückgezogen.

In Sachsen und Sachsen-Anhalt müssen Pendler sich auf Einschränkungen einstellen. Die Änderungen sollen bis Ende Oktober gelten. Das Problem hat sich in den vergangenen Wochen verstärkt, räumt der zuständige Manager Frank Bretzger gegenüber der MZ ein.

Was passiert eigentlich, wenn die CDU bei der Sachsen-Wahl umfangreiche Verluste hinnehmen muss und der aktuelle Ministerpräsident Michael Kretschmer von allen Ämtern zurücktreten sollte? Und was würde passieren, wenn dann Christdemokraten, wie Landtagspräsident Matthias Rößler, der von ihm zu einer hautpsächlich von AfD-Sympathisanten besuchten CDU-Wahlkampfveranstaltung eingeladene Ex-Verfassungschutzschef Hans-Georg Maaßen oder der AfD-neugierige Politikberater Werner Patzelt die Führung übernehmen?