Schlagwort: Politik
Gespräch bei „MDR um 11“ zur EU-Urheberrechtsreform
Bei „MDR um 11“ war ich heute zum Thema EU-Urheberrechtsreform zu Gast.
Pro-israelischer FDP-Antrag fällt im Bundestag durch
Die FDP ist im Bundestag mit einem Antrag gescheitert, das Abstimmungsverhalten bei den UN zu ändern. Zwar übten alle Fraktionen Kritik an einer „Schlagseite zulasten Israels“. Dennoch stieß ihnen das Vorgehen der Liberalen zum Teil übel auf.
US-Senat stimmt für Ende des nationalen Notstands
Der US-Kongress hat Donald Trump die zweite Niederlage in zwei Tagen beschert: Dieses Mal geht es um den vom Präsidenten ausgerufenen Notstand wegen der Lage an der Grenze zu Mexiko. Doch Trump reagiert umgehend.
Programmtipp in eigener Sache
Morgen bin ich zwischen 11:00 und 11:20 Uhr live bei „MDR um 11“ im MDR FERNSEHEN zu Gast. Es geht um die EU-Urheberrechtsreform.
Gesetzesvorhaben: Zwei Mütter für ein Kind
Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will es lesbischen Paaren ermöglichen, nach einer künstlichen Befruchtung als Mutter und Mit-Mutter anerkannt zu werden. Eine alleinige rechtliche Ausrichtung auf das traditionelle Familienbild sei nicht mehr zeitgemäß, hieß es am Mittwoch in Berlin.
Gesetz zur Gesundheitspolitik ohne PID-Regelung verabschiedet
Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition ein neues Gesetz für die medizinische Versorgung der Bevölkerung beschlossen. Ursprünglich sollte es auch dafür sorgen, dass Gentests an Embryonen durch die Krankenkassen gezahlt werden. Nach Protesten flog dieser Punkt aber aus dem Gesetzesentwurf und soll nun neu diskutiert werden.
Havannas banger Blick nach Caracas
Seit Chávez‘ Zeiten beziehen Kuba und Nicaragua erhebliche Mengen Erdöl aus Venezuela. Doch woher soll der Rohstoff kommen, wenn die Regierung von Nicolás Maduro tatsächlich…
Regierung: Venezuela hat wieder Strom
Nach einem fast einwöchigen Stromausfall ist die Energieversorgung in Venezuela wiederhergestellt. Das meldet zumindest die Regierung. Doch der Blackout hat die Versorgungslage im Land weiter verschärft.
Was wollen die Briten eigentlich?
Ganz einfach:
Die Briten wollen keinen Brexit ohne Abkommen mit der EU.
Die Briten wollen aber nicht das ausgehandelte Abkommen mit der EU.
Alles klar?
Mehr als 100 Politiker sollen rechtsextreme Drohmails erhalten haben
„NSU 2.0“, „Wehrmacht“ oder „Nationalsozialistische Offensive“: Von diesen Absendern sind offenbar mehr als 100 Drohmails an deutsche Politiker, Journalisten und Anwälte verschickt worden. Darunter auch mehrere Bombendrohungen.
