Schlagwort: Politik
Hinweisgeber auf rechte Umtriebe – Bundeswehr will Whistleblower feuern
Auf die Bundeswehr kommt eine neue Affäre zu: Nach SPIEGEL-Informationen will die Truppe einen Soldaten entlassen, nachdem er umfangreiche Hinweise auf rechtsextreme Kameraden gegeben hatte.
Merkels Tipps in den USA: Zwischendurch einfach schweigen und überlegen
Deutsche Kanzlerin übt bei Rede in Harvard deutliche Kritik an US-Präsident Donald Trump, ohne diesen namentlich zu nennen.
Wie die AfD Sachsen verändern will
Die Kollegen der LVZ und der FR haben aufgelistet, was Sachsen so erwarten darf, wenn die AfD die Macht übernimmt. Das Regierungsprogramm der AfD:
CDU-Politiker hält Zusammenarbeit mit AfD für möglich
Nach der Kommunalwahl gibt es in der Landes-CDU in Mecklenburg-Vorpommern offenbar unterschiedliche Auffassungen zum Umgang mit der AfD. Der Vorsitzende des Konservativen Kreises in der Union und stellvertretende CDU-Landesvorsitzende, Sascha Ott, hält in den Kreistagen und Gemeindevertretungen eine Zusammenarbeit bei Sachthemen für möglich.
Merkel: „Jeder in der CDU setzt sich für Meinungsfreiheit ein“
Mit Aussagen zu möglichen Regeln für Youtuber löste CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer Aufruhr aus. Kanzlerin Merkel betont nun den Wert von Meinungsfreiheit innerhalb ihrer Partei.
Österreich: Bundeskanzler Kurz und Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt
Österreich: Bundeskanzler Kurz und Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt
Unterschiedliche Bilanzen der Datenschutzgrundverordnung – Stiftung Datenschutz lud Experten ein
Heute vor genau einem Jahr trat die Datenschutzgrundverordnung in der Europäischen Union in Kraft. Die Stiftung Datenschutz aus Leipzig hatte deshalb gestern führende Datenschützer in Berlin zusammengebracht. Sie diskutierten heftig und zogen durchaus sehr unterschiedliche Bilanzen. Darüber berichtete ich für MDR Aktuell.
Elektronische Patientenakte zeigt alle Daten allen behandelnden Ärzten – Versicherte können die Einsichtsmöglichkeiten zunächst nicht einschränken
Die elektronische Patientenakte ist fast so, wie der Berliner Großflughafen BER: Man baut und baut und baut – und fertig wird eigentlich nichts. Auch hier treten immer wieder Probleme auf. Bundesgesundheitsminister Spahn hat Druck gemacht. Bis 2021 soll jeder Deutscher die Möglichkeit haben, diese Akte zu nutzen. Doch es gibt ein neues, entscheidendes Problem. Darüber berichtete ich für MDR aktuell.
Österreich: FPÖ-Minister verlassen Kabinett
Österreich: FPÖ-Minister verlassen Kabinett
