Vor einigen Wochen hat die GEMA – die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte – ein neues Tarifsystem bekanntgegeben, nach dem sie ab 2013 abrechnen will. Seitdem gibt es Kritik von allen Seiten und kaum Zuspruch. Die GEMA gegen den Rest der Welt, so entsteht der Eindruck. Nun scheint es Bewegung zu geben. Auch die Stadt Mageburg hat nämlich gewaltig an den Toren der GEMA gerüttelt – offenbar mit Erfolg.
Die „Meile der Demokratie“, Magdeburgs Stadtfest gegen Rechtsextremismus, stand auf der Kippe. Und daran war nicht die Politik Schuld, sondern das Geld. Statt wie bisher vier bis 600 Euro sollte die Stadt Magdeburg 5-tausend Euro an die GEMA zahlen, also zehnmal mehr, als bisher. Die „Meile der Demokratie“ findet seit 2008 jährlich im Januar statt. Dann nämlich, wenn die Stadt an die Bombenangriffe von 1945 erinnert. Das Gedenken war von Rechtsextremen zu Propagandazwecken genutzt worden. Um denen den Platz zu nehmen, entstand die weit ausgedehnte „Meile der Demokratie“ – 30-tausend Quadratmeter. Pech nur, dass die GEMA ab 2013 ihre Gelder bei Musikveranstaltungen nach der Größe des Veranstaltungsgeländes berechnen will. Magdeburg wollte da nicht mitmachen und so kam es zu direkten Verhandlungen mit der GEMA. Mit dabei war der Beigeordnete der Stadt Magdeburg, Holger Platz.
Der jetzt auf dem Tisch liegende Kompromissvorschlag der Gema läuft darauf hinaus, dass man in einem solchen Falle im Wege einer Angemessenheitsprüfung noch einmal eine Alternativrechnung anstellt, die nicht auf die Veranstaltungsfläche hin orientiert, sondern auf die Besucherzahl. Danach lägen wir bei 6.000 Besuchern bei einem neuen Tarif von rund 700 Euro netto.
Mein Eindruck ist, dass sich die Gema bewegt. Offenbar hat der doch erhebliche öffentliche Druck, der ja in den letzten Wochen nicht nur von Magdeburg, sondern von vielen anderen Städten und Ländern auch in der Republik auf die Gema ausgeübt wurde, jetzt Wirkung gezeigt. Man bemüht sich einfach auf die spezifischen Probleme vor Ort besser einzugehen.
Das ist ja jetzt hier ein ganz spezielle Gruppe von Veranstaltungen, für die wir jetzt gesprochen haben, aber es gibt natürlich auch die Sorge etwas der Discothekenbetreiber, dass ihre Veranstaltungen künftig doch erheblich erschwert werden. Auch da haben wir gestern mit Genugtuung vernommen, dass da jetzt auf einer ganz anderen Ebene intensive Gespräche aufgenommen worden sind.