Kategorie: Europa

Das britische Parlament hst sich auf etwas geeinigt: Am 23. Mai sollen alle Briten an der Europawahl teilnehmen. All das würde möglich, weil das britische Parlament sich sonst auf nichts einigen konnte und der angekündigte Austritt aus der Europäischen Union immer wieder verschoben wurde. Es darf einfach nicht sein, dass dieses Land, nur weil es mit dem Brexit bummelt, jetzt auch noch Abgeordnete ins Europaparlament wählt. Unglaublich gefährlich und unverschämt.

Die britische Regierung hat nun ein Datum festgelegt, an dem das Land an der Europawahl teilnehmen wird.

Die Diskussion über das automatische Scannen von Autokennzeichen an den Autobahnen läuft sehr emotional. Das Bundesverfassungsgericht hat das Vorgehen der Polizei sogar teilweise verboten. Dagegen werden an einigen Parkhäusern inzwischen die Kennzeichen aller ein- und ausfahrenden Fahrzeuge erfasst, ohne dass es Proteste gibt. Zum Teil liegt das aber offenbar daran, dass die Autofahrer davon nichts wissen. Darüber berichtete ich bei MDR Aktuell.

Im Parteispendenskandal der AfD betont Sprecher Jörg Meuthen „nichts Unrechtes getan“ und „zu keinem Zeitpunkt die Unwahrheit“ gesagt zu haben. Er habe ein „reines Gewissen“, betont er am Abend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Aber er stellte auch klar, dazu nicht mehr kommunizieren zu wollen.

Wie frei sind die Kirchen, zu entscheiden, wer in ihren Einrichtungen arbeitet und wer nicht? Urteile des Bundesarbeitsgerichtes haben diese Frage neu aufgeworfen. Der Verfassungsrichter Peter Müller sieht deswegen das deutsche Modell des Verhältnisses von Kirche und Staat gefährdet.

Das Bundesamt für Justiz bereitet nach WDR-Informationen eine Klage gegen ein soziales Netzwerk vor. Es wäre die erste wegen Verstoßes gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG).

Seit dem 15. November 1880 verkehrt diese Bergwerksbahn durch das Mansfelder Land. Alle ehemals vorhandenen Strecken umfassen insgesamt 95 Kilometer, wovon heute 11 Kilometer für den Museumsbetrieb zwischen Benndorf erhalten geblieben sind. Auf 750 mm Spurbreite geht es zwischen den Städten, Fördern und Halden durch das ehemalige Kupferbergbaugebiet.

Bergwandern kann man im Mansfelder Land auf zahlreichen Abraumhalden. Die entstanden, als hier Kupfer gefördert wurde. Hier bin ich auf der Halde am Zirkelschacht.

Die Youtuberin Jana Highholder fühlt sich in der Debatte um antifeministische Aussagen unfair behandelt. Sie wünsche sich mehr Respekt von ihren Kritikern und Rückhalt von der Evangelischen Kirche. Ob die Arbeit am Kanal „Jana“ weitergeht, steht nicht fest.

Recherchen von „Spiegel“, ZDF und anderen zeigen, wie Moskau auf die deutsche Politik Einfluss nehmen wollte. In Russlands Fokus steht vor allem die AfD. Quelle:…