Kategorie: Europa
Wem geht es schlechter, weil er Flüchtlingen hilft?
Gegen das tiefe Loch im Herzen: Die Sächsin Linda Schulz engagiert sich in Nigeria und wundert sich über die Deutschen ihrer Heimat.Von Melanie Mühl, Frankfurter…
Klage gegen Deutschland Modrow fordert Einsicht in West-Geheimdienstakten
In Dresden besuchen wir die berühmte „Modrow-Kaufhalle“. Die wurde so genannt, weil Hans Modrow persönlich dort einkaufte. Wenn Polit-Prominenz damals in Kaufhallen shoppte, hatte das…
Hintertür für Diesel-Besitzer? Rückgaberecht wegen fehlerhafter Autokredite
Dieselfahrzeuge sind nach Einschätzung des Autoexperten Dudenhöffer seit dem Abgasskandal immer weniger salonfähig geworden. Die Preise fielen und Händler wehrten sich, Diesel zu kaufen, weil…
Unionsfraktion lehnt Zusammenarbeit mit AfD ab
Die Entscheidung fiel angeblich einstimmig: Nach Angela Merkel hat nun auch die Bundestagsfraktion von CDU und CSU beschlossen, in dieser Legislaturperiode nicht mit der AfD…
Datenschutz in der Cloud: US-Gerichtshof urteilt über Zugriff auf europäische Daten
Nach einem jahrelangen Rechtsstreit muss in den USA nun der Supreme Court entscheiden, ob Microsoft US-Ermittlern Daten aus einem Rechenzentrum in Irland übergeben muss. Das…
Bundesverwaltungsgericht: Diesel-Fahrverbote zulässig
Diesel-Fahrverbote in Städten sind nach Ansicht der Leipziger Richter grundsätzlich zulässig. Quelle: Heise (mehr)
EU will neue Steuer für Digitalfirmen einführen
Der Umsatz der Konzerne soll mit einem Satz zwischen einem und fünf Prozent besteuert werden, hieß es in dem Dokument, das Reuters am Montag vorlag….
Richter verweisen Googles Klage an Europäischen Gerichtshof – US-Konzern hatte wegen Einstufung als Telekommunikationsdienst geklagt
„Google gegen die Bundesrepublik Deutschland“ hieß es heute vor dem Oberverwaltungsgericht Münster. Das US-Unternehmen wehrte sich juristisch dagegen, dass die Bundesnetzagentur den Googles Maildienst GMail…
Seit Dezember 2017 kein funktionierendes Internet – Vodafone: „Nutzen Sie ihr Sonderkündigungsrecht!“
Seit Dezember 2017 hat mein Vater mitten in #Hamburg kein funktionierendes #Internet. Antwort von #Vodafone: Nutzen Sie doch ihr #Sonderkündigungsrecht. #servicewüste — Michael Voß (@michael_voss)…
Google klagt gegen die Bundesnetzagentur
Google und die Bundesnetzagentur streiten sich vor Gericht. Es geht um das Email-Angebot GMail und die Frage, ob GMail – der E-Mail-Dienst von Google –…
