Kategorie: Europa
Gesundheitsministerium will 219a nicht streichen
Das Bundesgesundheitsministerium will ein Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche nicht aus dem Strafgesetzbuch streichen. Die Grünen hingegen unterstützen den Vorschlag der SPD, über das Thema ohne Fraktionszwang…
Nach Skandal um Kollegah und Farid Bang: Musikpreis Echo wird komplett abgeschafft
Nach dem Skandal um die Auszeichnung der Rapper Kollegah und Farid Band wird der Echo abgeschafft. Es soll einen Neuanfang geben. Quelle: Spiegel online (mehr)
Mord im U-Boot – Peter Madsen zu lebenslanger Haft verurteilt
Wegen Mordes an Kim Wall hat das Kopenhagener Amtsgericht den dänischen Erfinder Peter Madsen zu lebenslanger Haft verurteilt. Quelle: Spiegel online (mehr)
Zwei Männer in Köln niedergeschossen
Unbekannte haben in Köln auf zwei Männer geschossen und sie schwer verletzt. Ermittler prüfen nun, ob es sich um einen Streit im Rockermilieu handelt. Zwei…
Verfassungsschutzbericht Sachsen-Anhalt
Der Verfassungsschutz operiert am liebsten im Verborgenen. Einmal im Jahr muss der Inlandsgeheimdienst aber ins Rampenlicht und berichten, was im vergangenen Jahr los war. In…
Thüringen bis mindestens Mai ohne obersten Verfassungsrichter
Mit 68 Jahren ist Schluss als oberster Verfassungsrichter in Thüringen. Manfred Aschke ist deshalb gesetzeskonform seit dem 21. März Rentner. Dass dieser Tag kommt, war…
Irland treibt Steuern von Apple ein – mit 19 Monaten Verzögerung
Irland sammelt rückwirkend Steuern von Apple ein und kommt damit einer EU-Entscheidung nach. Doch die Iren gehen weiter gegen das Urteil vor – das Geld…
In jeder Behörde muss künftig ein Kreuz hängen
„Symbol der kulturellen Identität“: In allen bayerischen Behörden sollen künftig Kruzifixe hängen. Das hat die Landesregierung beschlossen. FDP-Chef Lindner kontert mit einem Erdogan-Vergleich. (mehr und…
Mexiko und Deutschland loten stärkere Kooperation aus
Der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel treten für den freien Welthandels ein und wollen ihre Zusammenarbeit bei der „vierten…
Straftaten gegen Asylbewerber „auf unverändert hohem Niveau“
Politisch rechts motivierte Straftaten sind 2017 im Vergleich zum Vorjahr in Sachsen-Anhalt zurückgegangen, linke dagegen angestiegen. Das geht aus dem Jahresbericht des Verfassungsschutzes hervor, der…