Kategorie: Politik

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war Anfang der Woche wegen seiner Grußworte an den Iran in die Kritik geraten. Nun äußert sich der ehemalige Ratspräsident der Evangelischen Kirche in Deutschland, Wolfgang Huber, zur Debatte.

Seit knapp einem Jahr sitzt der ehemalige Präsident Brasiliens wegen Korruption und Geldwäsche im Gefängnis. Wegen eines Todesfalls in der Familie darf er die Zelle nun für einen Tag verlassen.

Ein Pfeil, ein Kreuz, ein Grab: Duck-Dynasty-Patriarch Phil Robertson hat beschrieben, wie er Donald Trump das Evangelium erklärte. Er hatte nur 15 Minuten, also musste eine Idee her.

Mit Anzeigen und einer Einladung in die Firmenzentrale will der chinesische Tech-Konzern Spionagevorwürfe entkräften. Eine deutsche Stadt intensiviert die Zusammenarbeit mit ihm derweil.

Die umstrittene Reform des Urheberrechts in der Europäischen Union steht kurz bevor. Der Rechtsausschuss des Europaparlaments stimmte gestern für einen mit den EU-Staaten ausgehandelten Kompromiss. 16 Abgeordnete stimmten dafür und neun dagegen. Das gesamte Europaparlament wird voraussichtlich Ende März abstimmen. Die Proteste häufen sich. Darüber sprach mit mir bei MDR Aktuell Heiner Martin.

Seit in Brasilien der Rechtspopulist Bolsonaro an der Macht ist, fürchten viele um die Werte der Demokratie. Künstler Hélio Fervenza hat mit der DW über Zensur und die Verantwortung von Kunst gesprochen.

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat einen Bericht des UN-Menschenrechtsrates zurückgewiesen, demzufolge Israel an der Grenze zum Gazastreifen Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben soll. Netanjahu nannte das Papier laut Mitteilung seines Büros einen „neuen Rekord der Heuchelei“, die auf „obsessivem Hass gegen Israel“ basiere.

Darf ein Politiker einen Journalisten auf Twitter sperren? Niels Annen, seines Zeichens Staatsminister im Auswärtigen Amt, hat dem israelischen Journalisten Benjamin Weinthal den Zugang zu seinem Twitter-Profil untersagt. Dieser sieht die Pressefreiheit angegriffen und will nun klagen. Der Fall hat Präzedenzcharakter.

Peru: Schweres Erdbeben der Stärke 7,0 auf der nach oben offenen Richterskala

Wieder ist ein Regierungsflieger liegengeblieben. Diesmal traf es den Bundesaußenminister in Mali. Zuvor traf es schon den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin und mehrere andere Bundesminister. Der zuständigen Bundeswehr würde ich meine Sicherheit nur ungern anvertrauen, denn ähnlich marode soll es bei anderen Flugzeugen, Panzern, Waffen und dem Segelschulschiff aussehen. Schade nur, dass die Bundeswehr genau dafür, nämlich für meine Sicherheit, verantwortlich ist und durch den allmählichen Ruckzug der USA aus der vernünftigen Weltpolitik immer wichtiger wird. Reformen bei der Bundeswehr sind offenbar dringend notwendig.