Kategorie: Politik
Wie Norbert Lammert die Linke austrickste
November 06, 2014 at 07:07AM – Der DDR-Kritiker Wolf Biermann wird am Freitag zum Gedenken an den Mauerfall im Bundestag singen. Eingetütet hat das Bundestagspräsident…
Politiker und Überwachung: Was technisch machbar ist, wird gemacht
November 05, 2014 at 04:12PM – Zum Geburtstag von SPIEGEL ONLINE hat Wolfgang Schäuble eine heitere Rede gehalten – und zwischen vielen guten Witzen eine…
Dobrindt: Bahn soll gegen Streik klagen
05.11.14 – Bundesverkehrsminister Dobrindt fordert die Bahn auf, gegen die Lokführergewerkschaft GDL zu klagen. Der Lokführerstreik sei in seiner Dimension unverhältnismäßig. Die Bahn solle alle…
Toll Collect: LKW-Mautdaten sind keine Fahnungsdaten
November 05, 2014 at 09:53AM – Die Daten, die bei der Prüfung auf korrekte Zahlung der Mautgebühren von schweren LKW anfallen, unterliegen einem Auskunftsverbot. Sie…
Kennzeichenscanner am Wegesrand: Datenbeschaffung über das Mautsystem
November 05, 2014 at 06:49AM – Verkehrsminister Dobrindt möchte die Kennzeichen aller Autos erfassen, die auf Mautstrecken unterwegs sind. Mehr: http://ift.tt/1uoFuKM
Britischer Geheimdienstchef: „Soziale Medien sind die Kommandozentrale von Terroristen“
04.11.14 – Facebook, Twitter und WhatsApp werden von Terroristen als „Kommandozentrale“ missbraucht, warnt der neue Chef des britischen Geheimdienstes GCHQ. Die Konzerne sollten das einsehen…
Lokführer wollen Bahn ab Mittwoch bestreiken
04.11.14 – Die Lokführergewerkschaft GDL ruft erneut zum Streik auf. Ab Mittwoch, 15:00 Uhr, soll der Güterverkehr deutschlandweit stillstehen. Ab Donnerstag, 02:00 Uhr, wird dann…
Thüringen: SPD-Mitglieder sprechen sich für Koalition mit Links-Partei und Grünen aus
04.11.14 – Die SPD-Mitglieder in Thüringen haben sich bei einer Befragung für die rot-rot-grüne Koalition mit der Linkspartei und den Grünen ausgesprochen. Das Ergebnis wurde…
Fahrgastverband: „Die GDL sägt am eigenen Ast“
November 04, 2014 at 06:48AM – Berlin/Düsseldorf. Die Lokführer-Gewerkschaft GDL kündigt massive Streiks an, die so lange wie noch nie dauern sollen. Beim Fahrgastverband Pro…
Dritte BER-Startbahn wird nun doch geplant
November 04, 2014 at 06:44AM – Da rollen die Milliarden: Nach vielen Dementis legt ein illegal entwendetes Papier der Flughafengesellschaft nahe, dass man sich vorbehält,…
