Kategorie: Politik
Neu Delhi: Datenschutz als Grundrecht verankert
Der Oberste Gerichtshof in Indien hat Datenschutz einstimmig zum Grundrecht erklärt. Damit ging nach Angaben der Klägeranwälte ein jahrelanger Rechtsstreit um ein nationales Indentifizierungsprogramm für…
Gabriel rät von Reisen in die Türkei ab
Der Minister wies insbesondere auf die Gefahren für Journalisten hin. Er machte aber auch auf das allgemeine Klima der Verunsicherung aufmerksam. (mehr und Informationen zur Quelle)
ARD-Deutschland: Trend SPD und Union verlieren, AfD gewinnt
Vier Wochen vor der Bundestagswahl haben Union und SPD im ARD-DeutschlandTrend leicht an Zustimmung verloren. Die AfD legt dagegen auf zehn Prozent zu. Die Themen…
De Maizière präsentiert Überwachungsprojekt: Sehen und gesehen werden
Die Polizei testet am Berliner Südkreuz den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware. Bei den Bürgern trifft der Versuch auf Desinteresse, Zustimmung und heftigen Protest. Innenminister de Maizière…
Rundfunklizenzen für Streamer: „Medien sind keine Schraubenfabrik“
Der Frage der Rundfunklizenzen sorgt für Beunruhigung bei YouTube- und Twitch-Streamern. Auch der Chef der Landesmedienanstalt NRW würde gerne die Vorschriften lockern, sieht aber seine…
Stephan Steinlein – Der Theologe von Schloss Bellevue
Stephan Steinlein ist die rechte Hand des Bundespräsidenten. Der Mann, der die Geschicke Steinmeiers aus dem Hintergrund lenkt, hat in der DDR Theologie studiert, umgab…
Flughafen Berlin-Tegel: Schuss löst sich aus Waffe eines Personenschützers
Am Flughafen Berlin-Tegel hat sich auf einer Brücke zum Flugzeug ein Schuss aus der Waffe eines Personenschützers gelöst. Verletzt wurde niemand. Der Flug startete zwei…
Digitale Wahlhelfer : Erst klicken, dann ankreuzen
Wer bis zur Bundestagswahl keine Wahlprogramme wälzen will, dem helfen praktische Schnelltests weiter. Der klassische Wahl-o-Mat geht erst Ende August online – aber diese fünf…
WhatsApp-Urteil: Private Nutzung verstößt gegen Recht
Das Amtsgericht Bad Hersfeld hat ein folgenschweres WhatsApp-Urteil gefällt. Nach der Ansicht der Richter begeht jeder Nutzer des Messengers, dadurch dass er die persönlichen Daten…
Wie Russland Venezuela am Leben hält
Venezuela droht der Kollaps – dass das Land noch nicht bankrott ist, hat es auch der Hilfe aus Russland zu verdanken. Allen voran der Ölkonzern…
