Kategorie: Europawahl
Tusk: Briten akzeptieren Brexit-Verschiebung bis zum 31. Oktober
Die Briten bekommen mehr Zeit, dem Brexit-Vertrag doch noch zuzustimmen und einen Chaos-Austritt zu verhindern. Darauf einigte sich die EU mit der britischen Premierministerin. Doch es gibt Bedingungen.
Gefährlich und unverschämt – Kommentar zur möglichen britischen Teilnahme an der Europawahl
Das britische Parlament hst sich auf etwas geeinigt: Am 23. Mai sollen alle Briten an der Europawahl teilnehmen. All das würde möglich, weil das britische Parlament sich sonst auf nichts einigen konnte und der angekündigte Austritt aus der Europäischen Union immer wieder verschoben wurde. Es darf einfach nicht sein, dass dieses Land, nur weil es mit dem Brexit bummelt, jetzt auch noch Abgeordnete ins Europaparlament wählt. Unglaublich gefährlich und unverschämt.
London legt sich auf Datum für Europawahl fest
Die britische Regierung hat nun ein Datum festgelegt, an dem das Land an der Europawahl teilnehmen wird.
Moskaus Strategie für politischen Einfluss – AfD-Politiker Frohnmaier „absolut unter Kontrolle“
Recherchen von „Spiegel“, ZDF und anderen zeigen, wie Moskau auf die deutsche Politik Einfluss nehmen wollte. In Russlands Fokus steht vor allem die AfD. Quelle:…
Facebook schränkt Wahlwerbung zur Europawahl ein
Mit neuen Regeln will Facebook ausländische Manipulationsversuche bei der Europawahl erschweren. Die Plattform verspricht zudem mehr Transparenz.
Julia Reda trennt sich von Piratenpartei – Hintergrund sind Vorwürfe gegen eigenen Mitarbeiter und Europakandidaten
In einer Video-Botschaft bei Twitter hat sich die Europaabgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei distanziert. Hintergrund sind Vorwürfe gegen einen ihrer Mitarbeiter, der von der Piratenpartei als Nummer 2 auf die Europawahlliste gesetzt worden sei. Julia Reda hat im Europaparlament gegen den Artikel 13 der Urheberrechtsreform gekämpft, sich damit aber nicht durchsetzen können. Sie ist eine der wenigen Politiker aus der Youtube-Generation.
Untersuchung: „Gelbwesten von Fake News überflutet“
Vor den Europawahlen warnt ein Bericht: Falschnachrichten haben auch in Europa großen Einfluss, vor allem bei den „Gelbwesten“ in Frankreich. Die Autoren haben einen einfachen Vorschlag, um Fake News zu bekämpfen.
