Kategorie: Justiz
Datendiebstahl – Handelte Johannes S. doch nicht allein?
Rund eine Woche nach der Festnahme des Hackers Johannes S. gibt es Zweifel an der Einzeltäterschaft. Der 20-Jährige habe nicht zeigen können, wie er vorgegangen…
Venezuela – Nationalversammlung erklärt Maduros Wiederwahl für unrechtmäßig
Zuerst hatte der Präsident das Parlament entmachtet, nun wollen die Abgeordneten den Spieß umdrehen. An ihrer Spitze: Ein 35 Jahre alter Politiker mit guten Verbindungen nach Washington.
Bundessozialminister verzichtet auf die 13 – er sei aber nicht abergläubisch…
Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) will nach dem 12. Sozialgesetzbuch nun das 14. herausgeben. Er sei zwar nicht abergläubisch, aber die Ziffer 13 könnte einige Menschen beunruhigen. Er wolle damit insbesondere Rücksicht auf Opfer von Gewalttaten nehmen. Was haben wir doch für seltsame Politiker…
Guatemala: Guterres lehnt Abkehr der Regierung von Anti-Korruptionsorgan entschieden ab
UN-Generalsekretär António Guterres lehnt die Entscheidung der guatemaltekischen Regierung, die Internationale Kommission gegen Straflosigkeit in Guatemala (CICIG) einseitig zu beenden, „entschieden“ ab. Das CICIG ist ein unabhängiges von den Vereinten Nationen und Guatemala eingesetztes Organ zur Untersuchung illegaler Sicherheitsgruppen und hochrangiger Korruption im Land.
Guatemalas Verfassungsgerichtshof stoppt Rauswurf von Korruptionsjägern
Der guatemaltekische Verfassungsgerichtshof hat den Rauswurf der Korruptionsermittler der Vereinten Nationen vorerst gestoppt. Das von der Regierung angeordnete vorzeitige Ende des Mandats der UNO-Kommission gegen die Straflosigkeit (Cicig) werde per einstweiliger Verfügung zurückgenommen, teilte das Gericht heute mit. Staatliche Stellen und Behörden sollten sicherstellen, dass die Ermittler weiter ihrer Arbeit nachgehen können.
Datenklau: Mutmaßliche Täter gesteht seine Tat
Der mutmaßliche Täter hat den Datenklau gestanden. Das teilten Staatsanwaltschaft und Bundeskriminalamt in Wiesbaden mit. Die Details dazu erzählte ich bei MDR Aktuell im Gespräch mit Moderator Camillo Schumann.
„Flüchtling und „Messer“ in einem Tweet – dann wird es wie wild geteilt und weiterverbreitet
Wer möchte, dass bei Twitter etwas weiterverbreitet wird, der muss einfach die Wörter „Ausländer“ oder „Flüchtling“ und „Messer“ in einer Kurzmitteilung unterbringen. Es scheint in einer bestimmten politischen Richtung so üblich zu sein, diese Informationen weiter zu verbreiten. Unbeabsichtigt habe ich dazu einen Selbstversuch gemacht.
Mein Kommentar zum Datenklau jetzt auch beim Christlichen Medienmagazin pro
Mein Kommentar zum Datenklau jetzt auch beim Christlichen Medienmagazin pro
Kommentar: Steuerschlupflöcher entstehen durch Faulheit oder Unfähigkeit der Politik
Wenn Betrieben vorgeworfen wird, dass sie Steuer Schlupflöcher nutzen , dann sollten wir uns immer daran erinnern, dass Steuerschlupflöcher entstehen, weil Politiker ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben.
Nach der Amokfahrt: Warum sind Ausländer gleich an allem schuldig, während bei Deutschen ersteinmal vorsichtig nach Formulierungen gesucht wird?
Wenn es ein ausländischer Straftäter war, sind alle Ausländer automatisch mitverdächtig und es ist von Merkel hereingeholter Terror. Wenn es ein deutscher Verdächtiger ist, dann muss erst darüber diskutiert werden, ob es Terror, Amok und Allgemeinkriminalltät ist. Und natürlich ist es ein Einzeltäter.
