Schlagwort: Europäisches Parlament
ZDF: Ursula von der Leyen ist zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden
ZDF: Ursula von der #Leyen ist zur neuen #EU-#Komissionspräsidentin gewählt worden
Carles Puigdemont bleibt Sitz im EU-Parlament verwehrt
Mit einem Eilantrag wollte Kataloniens Separatistenführer Carles Puigdemont einen Sitz im EU-Parlament erzwingen. Das Gericht wies die Klage ab – und verwies auf ein noch nicht entschiedenes Gerichtsverfahren in Spanien.
Gefährlich und unverschämt – Kommentar zur möglichen britischen Teilnahme an der Europawahl
Das britische Parlament hst sich auf etwas geeinigt: Am 23. Mai sollen alle Briten an der Europawahl teilnehmen. All das würde möglich, weil das britische Parlament sich sonst auf nichts einigen konnte und der angekündigte Austritt aus der Europäischen Union immer wieder verschoben wurde. Es darf einfach nicht sein, dass dieses Land, nur weil es mit dem Brexit bummelt, jetzt auch noch Abgeordnete ins Europaparlament wählt. Unglaublich gefährlich und unverschämt.
London legt sich auf Datum für Europawahl fest
Die britische Regierung hat nun ein Datum festgelegt, an dem das Land an der Europawahl teilnehmen wird.
Urheberrechtsreform – Mehrere EU-Abgeordnete haben sich offenbar verwählt
Bei der Abstimmung über die umstrittene Urheberrechtsreform im EU-Parlament ist es am Dienstag offenbar zu einiger Verwirrung gekommen. Gleich mehrere Abgeordnete gaben zu, den Überblick verloren zu haben.
Julia Reda trennt sich von Piratenpartei – Hintergrund sind Vorwürfe gegen eigenen Mitarbeiter und Europakandidaten
In einer Video-Botschaft bei Twitter hat sich die Europaabgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei distanziert. Hintergrund sind Vorwürfe gegen einen ihrer Mitarbeiter, der von der Piratenpartei als Nummer 2 auf die Europawahlliste gesetzt worden sei. Julia Reda hat im Europaparlament gegen den Artikel 13 der Urheberrechtsreform gekämpft, sich damit aber nicht durchsetzen können. Sie ist eine der wenigen Politiker aus der Youtube-Generation.
Mein Kommentar zur Urheberrechtsreform: „Schwarzer Tag für Europa“
Mein Kommentar zur Urheberrechtsreform: „Schwarzer Tag für Europa“
High-Tech-Fahrhilfen ab 2022 in der EU Pflicht
Ab dem Jahr 2022 müssen Autos in der EU über rund 30 High-Tech-Fahrhilfen verfügen – von Spurhalte- und Tempoassistenten bis zur Alkoholkontrolle. Quelle: Diginomics –…
Der Artikel 13 – trauriges Zeugnis vom fehlenden Vertrauen auf die Experten
Wenn das Europaparlament die Urheberrechtsreform tatsächlich mit einem nicht korrigierten Artikel 13 verabschiedet, haben wir folgende Situation:
Die Anforderungen des Artikels 13 sind manuell nicht zu erfüllen.
Die derzeitige Technik reicht nicht aus, Uploadfilter so genau zu programmieren, dass sie beispielsweise Zitate erkennt. Nicht einmal Gewaltvideos werden zur Zeit erfolgreich automatisch gelöscht.
FDP sieht in Uploadfiltern einen Bruch des Koalitionsvertrags
Zwei Wochen vor der finalen Abstimmung zur EU-Urheberrechtsreform spricht die Bundesregierung plötzlich von einem Einsatz umstrittener Uploadfilter. Dies stößt auf Kritik von mehreren Seiten. Quelle:…