Schlagwort: Europa

Bei der Abstimmung über die umstrittene Urheberrechtsreform im EU-Parlament ist es am Dienstag offenbar zu einiger Verwirrung gekommen. Gleich mehrere Abgeordnete gaben zu, den Überblick verloren zu haben.

In einer Video-Botschaft bei Twitter hat sich die Europaabgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei distanziert. Hintergrund sind Vorwürfe gegen einen ihrer Mitarbeiter, der von der Piratenpartei als Nummer 2 auf die Europawahlliste gesetzt worden sei. Julia Reda hat im Europaparlament gegen den Artikel 13 der Urheberrechtsreform gekämpft, sich damit aber nicht durchsetzen können. Sie ist eine der wenigen Politiker aus der Youtube-Generation.

May kündigt Rücktritt an für den Fall, dass ihr Brexit-Deal angenommen wird – Acht Mal „No“: Abgeordnete stimmen gegen alle Brexit-Varianten

Mein Kommentar zur Urheberrechtsreform: „Schwarzer Tag für Europa“

Kurz vor der Abstimmung über die Reform des Urheberrechts haben sich Gegner und Befürworter des Vorhabens im Europaparlament heftige Wortgefechte geliefert. Gegen die Reform demonstrierten europaweit Hunderttausende.

Ab dem Jahr 2022 müssen Autos in der EU über rund 30 High-Tech-Fahrhilfen verfügen – von Spurhalte- und Tempoassistenten bis zur Alkoholkontrolle. Quelle: Diginomics –…

Wenn das Europaparlament die Urheberrechtsreform tatsächlich mit einem nicht korrigierten Artikel 13 verabschiedet, haben wir folgende Situation:
Die Anforderungen des Artikels 13 sind manuell nicht zu erfüllen.
Die derzeitige Technik reicht nicht aus, Uploadfilter so genau zu programmieren, dass sie beispielsweise Zitate erkennt. Nicht einmal Gewaltvideos werden zur Zeit erfolgreich automatisch gelöscht.

Die EU hat nun oft gezeigt, wie rücksichtsvoll sie mit Kritikern, Chaoten, Populisten und Europäern, die nicht hinter einem gesamteuropäischen Konzept stehen, umgeht. Zuletzt mit der Zustimmung zur Verschiebung des britischen Austritts aus der Europäischen Union. Ich finde aber: Jetzt reicht es. Wenn Großbritannien die EU verlassen will, weil das angeblich besser für das Land sei, soll es London endlich machen. Dieses ewige Hin-und-Her zeigt klar, was für ein Unsinn das alles ist. Aber es geht einfach nicht mehr, dass die restlichen europäischen Staaten unter dieser völlig irren Politik der Briten leiden. Raus heißt raus – und das bitte schnell und endgültig. Europa muss sich wieder um die wirklich wichtigen Dinge kümmern. Und: Bitte keine Wirtschaftshilfen, wenn London in einem Jahr darum bettelt.

Stimmt das Unterhaus für den Ausstiegs-Deal, so könne Großbritannien die Union am 22. Mai verlassen. Scheitert der Deal im Parlament, muss das Land am 12. April sagen, wie es weitergehen soll.

Großbritannien will Brexit verschieben