Schlagwort: CDU/CSU
Olaf Scholz schließt weitere Große Koalition aus
Vizekanzler Olaf Scholz spricht über das Nahles-Drama der SPD, die Generation YouTube und warum er eine weitere große Koalition ausschließt. Wörtlich sagt er in einem Interview mit dem Tagesspiegel: „Drei große Koalitionen in Folge würden der Demokratie in Deutschland nicht guttun. Eine Fortsetzung der heutigen Koalition nach 2021 will niemand – nicht die Bürgerinnen und Bürger, nicht die Union – und wir Sozialdemokraten schon gar nicht. „
Kann ein CDU-Kanzlerkandidat Muslim sein? – Kann schon, nur wählen würde ich ihn nicht
Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus meint, ein CDU-Kanzlerkandidat könne auch Muslim sein. Ja, das kann er sicherlich. Nur wählen würde ich ihn nicht.
Islam-Aussage von Brinkhaus provoziert
Laut dem CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus kann ein Muslim für die Union Bundeskanzler werden, wenn er die Werte der Partei teilt. Diese Aussage in einem Interview der Evangelischen Nachrichtenagentur idea schlägt derzeit hohe Wellen. Die AfD widersprach zuletzt scharf, doch der Kauder-Nachfolger bekommt auch Rückendeckung aus den eigenen Reihen und der Opposition.
Geld schmeißt man nicht wie Kamelle um sich – das bringt kein Heil
Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung – so steht es im KoalionsVERTRAG zwischen SPD und Union. Wie kann sich der Bundesarbeitsminister da über die Union beschweren, die am Vertrag festhält? Eine „Anerkennung“ von etwas muss doch überprüft werde… vielleicht gab es das „etwas“ ja gar nicht. Wir haben zwar Karneval, aber Geld schmeißt man nicht wie Kamelle um sich – das bringt kein Heil.
Kommentar: Höhere Fahrpreise trotz Unpünktlichkeit – verfehlter kann Verkehrspolitik nicht sein
Erst wird die Bahn kaputt gespart, um sie an die Börse zu bekommen. Der Börsengang funktioniert nicht, die Bahn inzwischen auch nicht mehr. Nun sollen die Fahrpreise erhöht werden, wenn es nach den Bahnbeauftragten der Bundesregierung, dem CDU-Bundestagsabgeordneten Enak Ferlemann geht. Damit sollen offenbar die eingesparten (und im Bundeshaushalt anders genutzten) Investitionen für die Bahn nachgeholt werden. Nur: Bei höheren Fahrpreisen werden auch die letzten Fahrgäste des chronisch unpünktlichen Unternehmens wegbleiben und Autos nutzen. Verfehlter kann Verkehrspolitik wirklich nicht sein.
Krise bei der Bahn – Bundesbeauftragter fordert höhere Bahnpreise
„Für 19 Euro quer durch Deutschland, das kann nicht der Normalfall sein“, sagt der Schienen-Beauftragte der Bundesregierung, Enak Ferlemann. Um die Bahn aus der Krise zu bringen, schlug er höhere Preise vor.
