Schlagwort: Annegret Kramp-Karrenbauer
Wer hinter Merkels Politik steht, kann in Mitteldeutschland nicht CDU wählen
Wer für den Kurs von Angela Merkel ist, kann in Mitteldeutschland nicht CDU wählen. Das habe ich schon öfter so gesagt und geschrieben. Dass die…
AfD gelingt es, die Demokratie zu destabilisieren
Der AfD gelingt es erfolgreich, die Demokratie in Deutschland zu destabilisieren. Sehr gut ist dies am Beispiel der CDU zu sehen.
Merkel: „Jeder in der CDU setzt sich für Meinungsfreiheit ein“
Mit Aussagen zu möglichen Regeln für Youtuber löste CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer Aufruhr aus. Kanzlerin Merkel betont nun den Wert von Meinungsfreiheit innerhalb ihrer Partei.
Kommentar: Freie Meinungsfreiheit ist für mich wahlentscheidend
Ich weiß nicht, ob ich Frau Kramp-Karrenbauer richtig verstanden habe. Aber eine Partei, die die freie Meinungsäußerung einschränken möchte (abgesehen von juristisch relevanten Beleidigungen oder Unwahrheiten), ist für mich prinzipiell unwählbar. Ich hoffe, die CDU erläutert nochmals klar, was dieser AKK-Vorstoß bedeutet.
