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Am Sonntag wird in Niedersachsen gewählt. Im Herbst sind dann Bundestagswahlen. Wahlen in Deutschland haben eines gemeinsam: Jeder Bürger muss traditionell in seinem Wohnort in eine Schule, Feuerwehr oder in ein anderes öffentliches Gebäude gehen, um seine Stimme abzugeben. Lediglich die Briefwahl erlaubt Urlaub zu Wahlzeiten und hilft Personen, die sich nicht von Zuhause fortbewegen können. In digitalen Zeiten klingt das alles nach Steinzeit und so ist es kein Wunder, dass der Software-Gigant Microsoft eine Umfrage gestartet hat, um zu erfahren, ob die Deutschen auch im Internet wählen würden.
Jeder zweite Deutsche kann sich vorstellen, auch aus dem Internet heraus seine Politiker zu wählen. Bei der Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes forsa kam heraus: 51 Prozent würden online wählen, wenn das in Deutschland möglich wäre.
Erstaunlich dabei ist, dass dieser Trend nicht nur bei den Jüngeren vorhanden ist, erklärt Henrik Tesch. Er ist bei Microsoft Deutschland der Leiter Politik und Gesellschaftliches Engagement.
Auch im Bereich der Älteren, der über 60jährigen haben wir immer noch eine sehr hohe Bereitschaft, sich über diese Themen im Internet zu informieren. Sich zu beteiligen liegt immerhin auch noch bei über 35 Prozent. Aber natürlich ist es so, dass in den Altersklassen bis 30 Jahre, aber auch bis 45 Jahre wesentlich mehr, nämlich fast zwei Drittel der Bevölkerung sagen, dass sie sich stärker über IT an demokratischen Entscheidungsprozessen, an politischen Diskussionen vor Ort beteiligen wollen.
Henrik Tesch (Foto: Microsoft) |
Insgesamt 58 Prozent der Befragten würden sich online an Diskussionen und Abstimmungen in ihrer Gemeinde beteiligen. Überregional sind es noch 45 Prozent, die mitreden wollen.
Doch kann mit der Wahlmöglichkeit im Internet auch das Wählerverhalten beeinflusst werden?
37 Prozent der Befragten meinen, dass sich bei Wahlen im Internet auch mehr Personen daran beteiligen würden.
Das sieht Microsoft genauso und verweist in diesem Zusammenhang auf Estland. Es ist das einzige Land in der Europäischen Union in dem online gewählt werden darf. Zur Europawahl 2004 gingen mit 27 Prozent nur sehr wenige Personen an die Wahlurne. Bei der nächsten Europawahl 2009 konnte man via Internet abstimmen und die Wahlbeteiligung stieg in Estland um 16 Prozent an.
Auf die Frage, ob sich Microsoft bei so eindeutigen Aussagen selbst mit eigener Software an Online-Wahlen beteiligen möchte, hält sich Henrik Tesch zurück.
Microsoft selbst hat dort keine Aktivitäten, umittelbar. Was wir tun, auch im Rahmen unserer Initiative Chancenrepublik Deutschland, ist, junge Unternehmen aus Deutschland zu unterstützen, die hier entsprechende Angebote auch machen.
In Deutschland ist allerdings der Einsatz von Wahlcomputer 2009 gerichtlich verboten worden, weil die Wähler die abgegebenen Stimmen nicht vor Ort überprüfen könnten. Online-Wahlen könnten also nur durch Gesetzesänderungen eingeführt werden.