Demokratie nach Putin

Demokratie laut Putin: Man nehme eine Region, in der mehrheitlich russischstämmige Menschen leben, erhöht dort die Präsenz der vertraglich in geringerer Zahl erlaubten eigenen Truppen, übermalt die Hoheitszeichen auf den aufgrund der Bauart trotzdem erkennbaren Panzerfahrzeugen, besetzt das Parlament mit „russlandnahen“ Truppen, lässt unter diesen Druck einen neuen Ministerpräsident wählen, lässt innerhalb von wenigen ein Referendum organisieren, bei dem allerdings die eigentlich Frage, nämlich der Verbleib beim Ist-Zustand gar nicht gestellt wird, sorgt dafür, dass die OSZE-Beobachter nicht in die Region kommen und und feiert dann die Entscheidung der Region.

Europa kann jetzt zeigen, was Demokratie und Frieden ist, in dem es kein militärisches Eingreifen geben wird, obwohl die Souveränität der Ukraine durch eine defacto-Invasion massiv verletzt wurde. Und Russland wird lernen müssen, dass vielleicht eigene Regionen mit nicht-russischer Bevölkerung aus diesem Beispiel lernen werden, beispielsweise in Tschetschenien. Putin mag kurzfristig einen Sieg errungen haben. Aber er hat damit gezeigt, dass er weder lupenrein noch Demokrat ist.

(c) Michael Voß, www.michael-voss.de

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