Kategorie: Europa

Die umstrittene Reform des Urheberrechts in der Europäischen Union steht kurz bevor. Der Rechtsausschuss des Europaparlaments stimmte gestern für einen mit den EU-Staaten ausgehandelten Kompromiss. 16 Abgeordnete stimmten dafür und neun dagegen. Das gesamte Europaparlament wird voraussichtlich Ende März abstimmen. Die Proteste häufen sich. Darüber sprach mit mir bei MDR Aktuell Heiner Martin.

Die ehemalige Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) Margot Käßmann ist seit Juli vergangenen Jahres im Ruhestand. Für Fans und Freunde wird sie nun wieder publizitisch aktiv.

Darf ein Politiker einen Journalisten auf Twitter sperren? Niels Annen, seines Zeichens Staatsminister im Auswärtigen Amt, hat dem israelischen Journalisten Benjamin Weinthal den Zugang zu seinem Twitter-Profil untersagt. Dieser sieht die Pressefreiheit angegriffen und will nun klagen. Der Fall hat Präzedenzcharakter.

Wer bisher seinen Sprachassistenten auf dem Smartphone nach Informationen über eine Kirchengemeinde befragte, erhält gewöhnlich nicht viele Informationen. Die Evangelische Kirche im Rheinland will das ändern und bringt in einem Pilotprojekt Siri, Alexa und Co vieles über ihre Kirchengemeinden bei.

Wieder ist ein Regierungsflieger liegengeblieben. Diesmal traf es den Bundesaußenminister in Mali. Zuvor traf es schon den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin und mehrere andere Bundesminister. Der zuständigen Bundeswehr würde ich meine Sicherheit nur ungern anvertrauen, denn ähnlich marode soll es bei anderen Flugzeugen, Panzern, Waffen und dem Segelschulschiff aussehen. Schade nur, dass die Bundeswehr genau dafür, nämlich für meine Sicherheit, verantwortlich ist und durch den allmählichen Ruckzug der USA aus der vernünftigen Weltpolitik immer wichtiger wird. Reformen bei der Bundeswehr sind offenbar dringend notwendig.

Dem höchsten UN-Gremium lagen zwei konkurrierende Resolutionen zur Krise in Venezuela vor. Abgelehnt wurden beide. Derweil sicherte sich Venezuelas selbst ernannter Übergangspräsident weiteren Rückhalt in Brasilien.

Die Pannenserie um die Regierungsflieger geht weiter. Nach Merkel, Müller und Steinmeier hat es nun den Außenminister erwischt. Heiko Maas nimmt die Verzögerung gelassen.

Diese Veröffentlichung der Deutschen Bahn AG ist wirklich sehr gelungen. Bei einer sinkenden Arbeitslosigkeit gibt es immer mehr Berufe, in den Deutsche nicht mehr arbeiten wollen. Hier helfen jetzt Flüchtlinge.

Das oberste Kontrollgremium des WDR hat am Dienstag die ARD für ihren Umgang mit dem „Framing-Manual“ kritisiert. Die darin enthaltenen Vorschläge seien nicht akzeptabel – und die ARD hätte sich schon frühzeitig davon distanzieren müssen.

Christen sollten sich bei der Digitalisierung einmischen. Das hat der Unternehmer und Berater Friedhelm Wachs am Donnerstag bei der Eröffnung des Kongresses christlicher Führungskräfte in Karlsruhe gefordert.