Kategorie: Europa

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Ehemaliger Zeitungs-Chefredakteur Paul-Josef Raue 68-jährig verstorben

Paul-Josef Raue, ehemaliger Chefredakteur der Thüringer Allgemeinen, Oberhessischen Presse, Frankfurter Neuen Presse,
Magdeburger Volksstimme und Braunschweiger Zeitung, 68jährig verstorben.

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Klaus Göttler neuer EC-Bundespfarrer

Klaus Göttler wird neuer Bundespfarrer des Jugendverbandes „Entschieden für Christus“ (EC). Er wurde am Freitag von der Vertreterversammlung für die Aufgabe gewählt. Der 53-Jährige tritt am 1. Januar 2020 die Nachfolge von Rudolf Westerheide an, der im vergangenen Jahr nach 14 Jahren seinen Dienst als Bundespfarrer beendet hat.

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Bayerns Digitalministerin fordert Bund bei Urheberrechtsreform zum Handeln auf

Die bayerische Digitalministerin fordert die Bundesregierung auf, einen Kompromiss im Streit über die EU-Urheberrechtsreform zu erarbeiten. Die CSU-Politikerin fürchtet, dass der Einsatz von Upload-Filtern „zu vorauseilender Zensur“ führen könnte.

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Gespräch bei „MDR um 11“ zur EU-Urheberrechtsreform

Bei „MDR um 11“ war ich heute zum Thema EU-Urheberrechtsreform zu Gast.

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Pro-israelischer FDP-Antrag fällt im Bundestag durch

Die FDP ist im Bundestag mit einem Antrag gescheitert, das Abstimmungsverhalten bei den UN zu ändern. Zwar übten alle Fraktionen Kritik an einer „Schlagseite zulasten Israels“. Dennoch stieß ihnen das Vorgehen der Liberalen zum Teil übel auf.

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Brüssel will Marktmacht von Apple prüfen

EU-Wettbewerbskommissarin Vestager sieht mögliche Parallelen zu dem Verfahren gegen Google – und zeigt Sympathie für die Position des Spotify-Chefs.

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Programmtipp in eigener Sache

Morgen bin ich zwischen 11:00 und 11:20 Uhr live bei „MDR um 11“ im MDR FERNSEHEN zu Gast. Es geht um die EU-Urheberrechtsreform.

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Gesetzesvorhaben: Zwei Mütter für ein Kind

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will es lesbischen Paaren ermöglichen, nach einer künstlichen Befruchtung als Mutter und Mit-Mutter anerkannt zu werden. Eine alleinige rechtliche Ausrichtung auf das traditionelle Familienbild sei nicht mehr zeitgemäß, hieß es am Mittwoch in Berlin.

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Elektroautos – BMW, VW und BASF wollen Batteriezellen in Deutschland bauen

Die Batteriezellfertigung in Deutschland nimmt Fahrt auf. Sechs Konsortien interessieren sich für staatliche Unterstützung zum Bau von Batteriezell-Fabriken. Davon sollen auch die Kohleregionen profitieren.

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Gesetz zur Gesundheitspolitik ohne PID-Regelung verabschiedet

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition ein neues Gesetz für die medizinische Versorgung der Bevölkerung beschlossen. Ursprünglich sollte es auch dafür sorgen, dass Gentests an Embryonen durch die Krankenkassen gezahlt werden. Nach Protesten flog dieser Punkt aber aus dem Gesetzesentwurf und soll nun neu diskutiert werden.

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