Kategorie: Berlin
Große Koalition einigt sich auf Asylpaket
Die Spitzen der Großen Koalition haben sich auf ein Maßnahmenpaket gegen illegale Migration verständigt. SPD-Chefin Nahles sprach von einer „Neuordnung der Asylpolitik“. (mehr und Informationen zur…
Verteidigungsministerium bekommt Orgel
Als erstes Ministerium in Berlin bekommt das Bundesverteidigungsministerium eine eigene Orgel für seinen Andachtsraum. Die Bonner Niederlassung hat schon seit 30 Jahren ein solches Instrument….
Hausdurchsuchungen bei Netzaktivisten: Chaos Computer Club kritisiert Vorgehen der Polizei
Polizisten haben Vereinsräume und Wohnungen von Netzaktivisten durchsucht. Die Betroffenen gelten nur als Zeugen, trotzdem wurden Dokumente und Technik beschlagnahmt. Das wirft Fragen der Verhältnismäßigkeit…
Koalitionsausschuss vertagt sich ohne Beschluss
Fortschritte ja, Entscheidung nein: Die Spitzen der Großen Koalition haben sich in der Flüchtlingsfrage bisher nicht geeinigt. „Wir sind noch nicht ganz zusammen.“ Etwa zweieinhalb…
Trump – Brief an die Kanzlerin
Demnach monierte er in seinem Schreiben an Kanzlerin Angela Merkel erneut, dass Deutschland zu wenig für die eigene Verteidigung ausgebe. (mehr und Informationen zur Quelle)
Merkel und Seehofer verkünden Durchbruch im Asylstreit
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer haben ihren erbitterten Asylstreit beigelegt und ein Auseinanderbrechen der Union vorerst abgewendet. (mehr und Informationen zur Quelle)
CDU und CSU einigen sich offenbar auf Kompromiss im Asylstreit
Nach stundenlangen Beratungen haben CDU und CSU offenbar einen Kompromiss im Asylstreit gefunden. Ein Teil der Einigung, die es zu geben scheine, seien grenznahe Transitzentren,…
Seehofer: „Ich lasse mich nicht von einer Kanzlerin entlassen, die nur wegen mir Kanzlerin ist“
Horst Seehofer geht im Asylstreit erneut auf Konfrontationskurs zu Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er befinde sich in einer Situation, die für ihn „unvorstellbar“ sei: „Die Person,…
Blick in die AfD: Der besorgte Bürger
Am Wochenende hatte sie Bundesparteitag, der Unionsstreit über Asylpolitik verschafft ihr ebenfalls Schlagzeilen: Die AfD ist in aller Munde. pro wollte mehr wissen als oberflächliche…
Seehofer tritt von allen Ämtern zurück
Horst Seehofer hat im CSU-Vorstand seinen Rücktritt als Parteichef und als Bundesinnenminister angekündigt. (mehr und Informationen zur Quelle)
