Kategorie: Politik
Zum dritten Mal fällt der Kandidat für das Amt des Datenschutzbeauftragten in Sachsen-Anhalt durch – „Wir brauchen jetzt erstmal eine Denkpause“
Die dauerkriselnde Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt wackelt schon wieder. Der grüne Regierungskandidat für das Amt des Datenschutzbeauftragten ist im Landtag durchgefallen – zum dritten Mal. (mehr…
Boris Johnson fällt auf russischen Telefonstreich herein
Am Telefon ließ sich Boris Johnson über Russland und Präsident Putin aus. Er glaubte, mit dem armenischen Ministerpräsidenten zu sprechen. Der Anruf kam allerdings von…
Wirtschaftsflügel der Union verlangt Schutz vor Abmahnungen
Die Datenschutzgrundverordnung startet – und kleine Firmen und Freiberufler fürchten Massen-Abmahnungen. Die Bundesregierung müsse dringend handeln, mahnt der Unions-Wirtschaftsflügel. (mehr und Informationen zur Quelle)
Gerichtsentscheidung: Trump darf Twitter-Nutzer nicht blockieren
Immer wieder blockiert Donald Trump unliebsame Follower auf seinem Twitter-Account. Ein Universitätsinstitut hat ihn deshalb auf Verletzung der Meinungsfreiheit verklagt – und jetzt Recht bekommen….
Zuckerberg-Anhörung in Brüssel: Die Blamage des EU-Parlaments
Die Anhörung von Facebook-Chef Zuckerberg sollte eine Sternstunde des EU-Parlaments werden – und geriet zum Desaster: Die Abgeordneten nutzten die meiste Zeit zur Selbstdarstellung. Quelle:…
Maduro wirft US-Topdiplomaten aus dem Land
Die umstrittene Wiederwahl des sozialistischen Präsidenten Maduro in Venezuela hat weltweit für Empörung gesorgt. Das Weiße Haus reagierte mit scharfen Sanktionen. Jetzt kommt aus Caracas…
So viele Waffen verschwinden bei der Bundeswehr
Bei der Bundeswehr sind wesentlich mehr Waffen verschwunden als bisher bekannt. Nach SPIEGEL-Informationen wurden in den vergangenen Jahren 75 Gewehre und Pistolen sowie fast 57.000…
Israel setzt weltweit erstmals F-35 im Kampf ein
Jede Maschine ist 100 Millionen Dollar teuer und soll für feindliche Abwehrsysteme unsichtbar sein: Israel hat erstmals den neuen US-Superjet F-35 zu einem Kampfeinsatz aufsteigen…
Generalstaatsanwalt beantragt Auslieferungshaft – Gericht lehnt ab
Nach neuen Hinweisen der spanischen Regierung wollte Schleswig-Holsteins Generalstaatsanwaltschaft den katalanischen Ex-Regierungschef Puigdemont erneut in Auslieferungshaft nehmen. Doch das Gericht wies den Antrag zurück. Quelle:…
Israel bestellt Botschafter ein
Israel hat am Montag den spanischen und den slowenischen Botschafter einbestellt. Grund dafür ist das Votum der beiden Länder beim UN-Menschenrechtsrat (UNHRC). Das Gremium hatte…
