Kategorie: Politik
Selbst führende Republikaner wenden sich gegen Trump
In den USA spitzt sich der Streit um die Einwanderungspolitik zu. Aus beiden Parteien gibt es Kritik an der Praxis, illegal eingewanderte Familien zu trennen….
Nach Cambridge-Analytica-Skandal: Facebooks Kommunikationschef gibt Posten auf
Nach einer Reihe von Skandalen steckt Facebook derzeit wohl in der größten Krise seiner Geschichte. Nun tritt der Kommunikationschef des Unternehmens, Elliot Schrage, zurück. Quelle:…
Wieder mehr Abtreibungen
Von Januar bis März 2018 ist die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche auf 27.200 angestiegen. Das sind 2,2 Prozent mehr als im selben Zeitraum vor einem Jahr….
Generalversammlung verurteilt Israel
Die UN-Generalversammlung bedauert den „exzessiven, unverhältnismäßigen und wahllosen Gebrauch von Gewalt“ der israelischen Armee am Gazastreifen. Eine entsprechende Resolution hat die Ländergemeinschaft am Mittwoch in…
Telemediengesetz: Einigung mit Verlegern zu Onlineangeboten
Einigung im Streit über die Internetangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Auch die Anstalten dürfen Texte publizieren, Bewegtbild und Ton müssen aber der Schwerpunkt sein. (mehr und…
Deutschland mietet israelische Kampfdrohnen
Deutschland mietet fünf israelische Kampfdrohnen vom Typ „Heron TP“ an. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestags am Mittwoch beschlossen. Kostenpunkt: 895 Millionen Euro. Die Drohnen…
Bundestagssitzung unterbrochen / CDU und CSU tagen in unterschiedlichen Räumen
Die #Union-Bundestagsfraktion tagt in getrennten Sitzungen. #CDU-Abgeordnete in einem, #CSU-Abgeordnete in einem anderen Raum. Die #Bundestagssitzung wurde dafür unterbrochen. Diese Zeit wurde bis 15:00 Uhr…
Seehofer droht Merkel mit Alleingang
Eine Sitzung im Bundestag wird wegen des Unionsstreits um die Asylpolitik unterbrochen. Die Kanzlerin beharrt auf einer europäischen Lösung. Die CSU will aber eine schnelle…
CDU-Präsidium stellt sich hinter Merkel – nur Spahn nicht
Im Flüchtlingsstreit mit der CSU erhält Angela Merkel Rückendeckung des CDU-Präsidiums. Nur einer wollte sich nach SPIEGEL-Informationen vorerst nicht zum Vorschlag der Kanzlerin bekennen: Jens…
Israelfreundliche Twitterkampagne im Iran
Einige Iraner haben eine Kampagne unter dem Hashtag #WeStandWithIsrael (Wir stehen zu Israel) ins Leben gerufen. Er soll ein Aufruf zum Frieden zwischen den beiden…