Kategorie: Politik

US-Präsident Donald Trump hat mit der Entsendung weiterer Truppen an die Grenze zu Mexiko gedroht. Mexikanische Soldaten hätten gegen US-Soldaten ihre „Waffen gezogen“.

Moia darf vorerst nur 200 statt der bisher erlaubten 500 Fahrzeuge einsetzen. Die Richter gaben damit dem Eilantrag eines Hamburger Taxiunternehmens teilweise statt.

Erneut provoziert die amerikanische Kongressabgeordnete mit somalischen Wurzeln, Ilhan Omar, auf Twitter. Sie unterstützt die Behauptung, Jesus sei ein Palästinenser. Die Behauptung, Jesus sei Palästinenser gewesen, hat eine längere Geschichte in der palästinensischen Propaganda. Dazu gehört die Aussage, Jesus sei Moslem gewesen, womit Palästinenser ihn zu einem „Schahid“, einem muslimischen Märtyrer, ummünzen.

Der Präsident Sri Lankas, Sirisena, zweifelt am Geheimdienst seines Landes. In einer Fernsehansprache sagte er, über die Gefahr eines Terroranschlags seien er und der Rest der Regierung nicht informiert worden. Er werde deshalb gegen alle Mitarbeiter vorgehen, die vorliegende Geheimdienstinformationen verschwiegen hätten. Sirisena sprach von einem kompletten Umbau des Sicherheitsapparates in Sri Lanka.

Brasiliens Ex-Staatschef Lula da Silva könnte noch in diesem Jahr in Hausarrest entlassen werden. Ein Gericht hat seine Haftstrafe verkürzt. Er sitzt seit April 2018 wegen Korruption im Gefängnis.

Finanzminister Mnuchin teilte mit, er könne erst am 6. Mai entscheiden, ob er die Unterlagen zur Verfügung stellen werde. Dabei ginge es um „schwierige verfassungsrechtliche Fragen“ – auch um den Schutz vertraulicher Daten von Steuerzahlern.

Bis Ende März waren Ärzte verpflichtet, die Voraussetzungen für die elektronische Gesundheitskarte zu schaffen. Neue Zahlen zeigen jetzt: Das Ziel eines flächendeckenden Anschlusses ist gefährdet.

Mit diesem Plakat macht die AfD im Saalekreis Werbung. Als Christ kann ich dazu nur sagen: Erschreckend und gotteslästernd in der Tradition der Nazis. Wer das auch so empfindet, kann direkt unter diese Wahlwerbung seinen Kommentar setzen.

Es wird ungemütlich, unfreundlich und gefährlich in Deutschland. Eine Umfrage im Auftrag der FAZ sieht die AfD im Osten als stärkste Partei. Gerade als Journalist und Freund der Demokratie gehöre ich zu den Menschen, die wahrscheinlich bald nicht nur in den Sozialen Medien angegriffen werden.

Sie ist eine der wenigen Top-Manager in Deutschland, die ohne einen eigenen Eintrag in Wikipedia – dem Onlinelexikon – auskommt: Sabine Bendiek, Deutschland-Chefin von Microsoft, ist das nach eigenen Worten nicht ganz so wichtig. Sie hält sich mit Informationen aus ihrem Privatleben eher zurück. Für das Interview der Woche bei MDR Aktuell sprach ich mit ihr über Künstliche Intelligenz, aber auch darüber, ob sie auch in der Freizeit digital unterwegs ist.