Kategorie: Politik
Sächsischer Landtag wählt neuen Ministerpräsidenten
Das Warten hat ein Ende – heute wird in Sachsen ein neuer Ministerpräsident gewählt. Michael Kretschmer ist gestern von der CDU-Fraktion mit sehr großer Mehrheit…
Kommentar – SPD-Fraktionsvorsitzende Nahles sagt, was sie denkt: „Bätschie“!
Nach dieser Aussage der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea „Bätschie“ Nahles überlege ich ernsthaft, ob die SPD wirklich regierungsfähig ist oder in den Kindergarten gehört. Die Fraktionsvorsitzende sagt…
Rückenwind für Präsident Nicolas Maduro
Die regierende sozialistische Partei Venezuelas hat bei den Kommunalwahlen vom 10. Dezember die Mehrheit der Rathäuser erobert. Beobachter sehen darin einen wichtigen Meilenstein hin zur…
Netanjahu: Auch EU sollte Jerusalem als Hauptstadt anerkennen
Bei einem Besuch in Brüssel hat der israelische Regierungschef Netanjahu die EU-Staaten aufgerufen, dem Beispiel von US-Präsident Trump zu folgen. Auch die Europäer sollten endlich…
Flaggen-Verbrennung: strafbar oder nicht?
Demonstranten haben am Wochenende in Berlin als Reaktion auf Trumps Jerusalem-Entscheidung israelische Flaggen verbrannt. Die Bundeskanzlerin droht mit dem Rechtsstaat. Doch was kann der eigentlich…
Empörung nach Verbrennung israelischer Fahnen in Berlin
Nach der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA wurden bei Protesten in Berlin israelische Fahnen angezündet. Viele Politiker sind entsetzt. Die Bundesregierung will…
Maduro: Opposition von Präsidentschaftswahl ausgeschlossen
Wer nicht an der Bürgermeisterwahl teilgenommen hat, hat kein Recht zur Präsidentschaftswahl 2018 anzutreten – so lautet die Logik der Führung in Venezuela. Betroffen wären…
Nahost: USA sprechen weiter von Friedensplan
Die Entscheidung des US-Präsidenten, Jerusalem als israelische Hauptstadt anzuerkennen, dürfte noch auf längere Zeit Folgen haben. Und weitere Reaktionen hervorrufen wie jetzt in Washington, Ramallah…
Demonstranten verbrennen Israel-Fahnen vor Brandenburger Tor
Bei Protesten vor dem Brandenburger Tor in Berlin haben Demonstranten zwei israelische Flaggen verbrannt. Die Kundgebung fand aufgrund der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die…
Arabische Liga fordert Anerkennung Palästinas
Nach der umstrittenen Entscheidung von US-Präsident Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, holt die Arabische Liga zum diplomatischen Gegenschlag aus. Auch Sanktionen gegen die USA…
