Kategorie: Politik
Jerusalem-Konflikt: Tote bei palästinensischem „Tag des Zorns“
Donald Trumps Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels hat den schwelenden Konflikt im Heiligen Land neu entfacht. Die Frage um die Hauptstadt Israels und Palästinas…
Österreich: Koalition perfekt – Kurz regiert mit der FPÖ
Sebastian Kurz ist 31 Jahre alt – und in wenigen Tagen der jüngste Regierungschef Europas. Seine konservative ÖVP hat sich mit der rechten FPÖ auf…
Online-Portal will Mythen über Migration bekämpfen
Falsche und falsch interpretierte Zahlen über Migration können Politik und öffentliche Meinung nachhaltig negativ beeinflussen. Quelle: futurezone (mehr)
Berliner Südkreuz: De Maizière verlängert umstrittene Tests zur Gesichtserkennung
Ursprünglich sollte das Pilotprojekt zur Gesichtserkennung im Januar enden. Nun verlängerte Bundesinnenminister de Maizière den Test um sechs Monate – und erwägt einen flächendeckenden Einsatz…
SPD-Parteivorstand will Sondierung mit Union
Nach langem Ringen hat sich die SPD-Spitze sich für Sondierungen mit CDU und CSU über eine mögliche Koalition ausgesprochen. Das beschloss der Parteivorstand. Mehr in…
Reaktionen auf Netzneutralität-Entscheidung: Internetkonzerne empören sich über US-Behörde
Nachdem die zuständige Behörde die Regeln für die Netzneutralität in den USA aufgeweicht hat, zeigen sich unter anderem Google, Facebook und Netflix entrüstet – und…
Gewaltsame Proteste gegen Rentenreform in Argentinien
Argentiniens Regierung verspricht: Niemand erhält weniger Rente nach der geplanten Reform. Doch Gewerkschaften und Opposition bezweifeln dies – und auf der Straße ist der Widerstand…
US-Vizepräsident Pence verschiebt Nahost-Reise
Offiziell wird die geänderte Terminplanung heruntergespielt. Doch dem Stellvertreter von US-Präsident Trump war nach dessen Jerusalem-Beschluss immer mehr Widerstand entgegengeschlagen. Quelle: Deutsche Welle (mehr)
Umstrittene Entscheidung: US-Behörde schwächt Netzneutralität
Niederlage für Verfechter eines freien Internets in den USA: Die zuständige Behörde hat entschieden, dass Unternehmen eine Art Zweiklassen-Internet anbieten dürfen. Quelle: Spiegel online (mehr)
Großbritannien: Parlament erzwingt Veto-Recht zum Brexit
Das britische Parlament hat sich gegen den Willen der Regierung ein Veto-Recht über das Brexit-Abkommen gesichert. Eine herbe Niederlage für Premierministerin Theresa May. Quelle: Spiegel…